Es ist bald wieder soweit: Der 15. Deutscher EDV-Gerichtstag 2006 findet wieder statt, und zwar vom 13.09.2006 bis 15.09.2006 in Saarbrücken unter dem Motto IT im Recht – sicher und effektiv? Leider musste ich wegen akuter Urlaubsplanung die nette…
Carola Sieling
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Die Gewährleistungsfristen schützen die Rechte des Kunden. Da über ebay sowohl Privatpersonen (Verbraucher iSv. § 13 BGB) als auch Unternehmer (iSv. § 14 BGB), neue und gebrauchte Gegenstände feil bieten, muss zwischen den einzelnen Varianten für die Bestimmung der…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Die TU Cottbus läd ein, und zwar zur kostenlosen Info-Veranstaltung nach Berlin zum Masterstudiengang „Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen“ am Di, 27.06.2006 19:00- 21:00 Uhr an der TU Berlin. Für alle Praktiker unter uns: Dieser weiterbildende Studiengang wird auch berufsbegleitend angeboten…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Das Landgericht Halle stiftet Unruhe in der E-Commerce Welt: In seiner Entscheidung vom 13. 5. 2005 ( Az. 1 S 28/05) hat das Landgericht festgestellt, dass die Musterwiderufserklärung des Bundesjustizministeriums unwirksam sei, da sie sich nicht in den Grenzen…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Arbeitsrecht Datenschutz Vertragsrecht
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 07.07.2005 (Az. 2 AZR 581/04) klargestellt, dass ein Arbeitsverhältnis aufgrund privater Nutzung des Internetzugangs am Arbeitsplatz durch den Arbeitnehmer eine fristlose Kündigung begründen kann und es nicht in jedem Fall einer…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Ich begrüße den Zweiten Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Änderung des TDG vom 10.05.2006, wonach das Versenden von SPAM eine Ordnungswidrigkeit darstellt und Bußgeldstrafen in Höhe von bis zu 50.000,00 € angedroht werden sollen. Unsere Kanzleipräsentation stellt Ihnen…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Da es beim Onlinehandel häufig zu Betrugsversuchen kommt, kann es sehr nützlich sich die Bewertungen eines ebay- Mitgliedes genau anzuschauen. Andererseits steht und fällt der Erfolg bei ebay Waren zu versteigern mit der Bewertung der Vertragspartner. Wurde Ihrer Ansicht…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht Telekommunikation
In E-Mails mit gefälschten Absenderdaten werden die Empfänger nunmehr auch aufgefordert, telefonisch mit der Hotline ihrer Online-Bank Kontakt aufzunehmen. Dort werden zur Legitimation des Anrufers die Kontonummer und PIN abgefragt. Tatsächlich werden die Daten genutzt, um sich Zugang zu…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
Das AG Frankfurt am Main hat am 20.04.2006 (Az. 31 C 3120/05-17) entschieden, dass der nationale Fussballverband (als Vertragspartner und nicht das FIFA-Organisationskomitee) die über ebay ersteigerten WM-Karten auf den neuen Inhaber umschreiben muss. In diesem Fall hatte der…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Die Arbeitsgruppe für Identitätsschutz im Internet (A-I3) klärt über die Machenschaften rund um das Thema Phishing auf. Aber auch die Helfer seien gewarnt. Wer Geld illegaler Herkunft transferiert, macht sich strafbar – auch wenn der Täter nicht wusste woher…