Die Verarbeitung biometrischer Daten (hier eines Fingerabdrucks, also mithilfe von Minutiendaten) in einem Zeiterfassungssystem kann laut Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin, Urteil vom 16.10.2019, Az.:29 Ca 5451/19) die Privatsphäre von Arbeitnehmern (m/w/d) und somit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in…
Arbeitsrecht
von Carola Sieling Arbeitsrecht
Seit dem 01.01.2019 gelten gem. § 12 TzBfG für alle Arbeitsverhältnisse, in denen die wöchentliche Arbeitszeit nicht schriftlich festgelegt ist, 20 Wochenstunden als vereinbart. Nach der Berechnung durch den Zoll oder die Deutsche Rentenversicherung (4 Wochen x 20 Stunden…
17 Jul: Mitarbeiterdatenschutz: ArbG Herford zum Flugmeilenkonto eines ausgeschiedenen Mitarbeiters
von Carola Sieling Allgemein Datenschutz
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Flugmeilen zu sammeln kann sich auch für Unternehmen sehr rentieren. Da bestellt man doch gerne mal eine neue Kaffeemaschine für die Unternehmensküche – oder soll es vielleicht gleich die Spielekonsole für die Pause…
von Carola Sieling Allgemein Arbeitsrecht
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
von Carola Sieling Datenschutz
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.01.2016 – 5 Sa 657/15 entschieden, dass der Arbeitgeber ohne Einwilligung des Arbeitnehmers den Browserverlauf des Firmenrechners auslesen darf. Vorliegend hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen…
von Carola Sieling Datenschutz Vertragsrecht
Das ArbG Dessau-Roßlau hat durch Urteil vom 21.03.2012 (AZ.: 1 Ca 148/11) entschieden, dass das Anklicken des „Gefällt mir“ Buttons zu einer beleidigenden Äußerung über den Arbeitgeber durch einen Dritten für eine Kündigung nicht ausreicht. Auch bei Verstößen gegen…