Allgemeines zur „ADV“ bzw. „AV“ Mit der Geltung der Datenschutzgrundverordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) änderten sich auch die Anforderungen an die Auftragsverarbeitung, kurz „AV“ genannt (nach alter Rechtslage kurz auch „ADV“ genannt, Abkürzung für den mittlerweile überholten Begriff der Auftragsdatenverarbeitung). Aber nicht…
Haftung
von Carola Sieling und Ines Dittmar Mit Einführung des Mindestlohngesetzes sind Unternehmer verpflichtet, ihren Mitarbeitern den Mindestlohn zu zahlen. Für die Einhaltung dieser Verpflichtung haften auch die Auftraggeber, die andere Unternehmen mit der Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen beauftragen,…
von Theodora Stoyanova und Carola Sieling Ob Arzt, Professor, Lehrer oder Handwerker: tagtäglich wird informiert, bewertet und abgestimmt, was das Zeug hält. Bewertungsportale sind innovative Informationsquellne und effiziente Marketingtools. Schnell kann jedoch die dauerhafte Speicherung falscher oder beleidigender Inhalte…
Keine Haftung für fremde Bewertungen Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 19.03.2015 (I ZR 94/13 – Hotelbewertungsportal) entschieden, dass ein Hotelbewertungsportal für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers nicht wegen Verstoßes gegen § 4 Nr. 8 UWG oder § 3…
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das AG Bielefeld (Urteil vom 16.10.2014, 42 C 33/14) hat erneut eine Klage abgewiesen, in der ein Familienvater (als Anschlussinhaber) wegen Filesharing abgemahnt wurde. Was war geschehen? Der Beklagte (Anschlussinhaber) lebte zum Zeitpunkt…
1. Udate: 8.10.2014 2. Update: 1.01.2015 3. Update: 1.11.2015 Im Nachgang zu unserem Interview im WDR zum Thema Freifunk gab es sehr viele Anfragen und positive Rückmeldungen, so dass wir gern im Rahmen von FAQ diese Fragen beantworten möchten….
Aus der Pressemitteilung des BGH vom 08.01.2014 geht hervor, dass der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit Urteil vom 8. Januar 2014 (I ZR 169/12 – BearShare) entschieden hat, dass der Inhaber eines Internetanschlusses…