Aktuelle Informationen
Muster-Datenschutzerklärung mit Gestaltungshinweisen
Datum27.10.2016
VerfasserCarola Sieling
KategorieAllgemein, Datenschutz, Wettbewerbs- und Kartellrecht
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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp __________________________________________________ UPDATE vom 15.3.2017: Muster Datenschutzerklärung aktualisiert (Stand: 15.03.2017). UPDATE vom 13.3.2017: Google Analytics – Hinweise für Webseitenbetreiber in Hamburg Die vom HmbBfDI veröffentlichte Handreichung zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Webseitenbetreiber mit Sitz in Hamburg beim Einsatz von Google Analytics ist aktualisiert worden, nachdem aufgrund der Entscheidung des EuGH vom 06.10.2015 (Rechtssache C-362/14- Schrems) der HmbBfDI gemeinsam mit anderen deutschen Aufsichtsbehörden den Einsatz von Google Analytics datenschutzrechtlich überprüft hat. Die Google Inc. hat inzwischen die Zertifizierung nach dem aktuellen EU-US-Privacy Shield durchgeführt. (Stand: Februar 2017) __________________________________________________ Aufgrund der hohen Nachfrage zu unserem letzten Blog-Beitrag bezüglich einer einstweiligen Verfügung bei Verwendung von Google Anlaytics stellen wir Ihnen eine …
LG Hamburg: einstweilige Verfügung bei Verwendung von Google Analytics
Datum07.10.2016
VerfasserCarola Sieling
KategorieDatenschutz, Wettbewerbs- und Kartellrecht
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von Ines Dittmar und Carola Sieling Was viele nicht wissen: Eine Datenschutzerklärung ist zwingend auf einer Webseite einzubauen und sie muss auch richtig und vollständig sein! Wer insbesondere Google Analytics verwendet, sollte darüber auch richtig belehren und auch nur datenschutzkonform einsetzen! So entschied das Landgericht Hamburg am 9.8.2016 (Az. 406 HKO 120/16) im Wege der einstweiligen Verfügung. Ein Unternehmen, welches sich auf die Beratung von Datenschutz spezialisiert hat, musste feststellen, dass ein unmittelbarer Wettbewerber auf seiner Homepage das Analysetool Google Analytics nicht datenschutzkonform einsetzte. Er also nicht in seiner Datenschutzerklärung entsprechend informierte. Die Datenschutzerklärung erhielt lediglich eine standardmäßige Belehrung über die Verwendung von Cookies. Das Landgericht Hamburg untersagte dem Antragsgegner, „Nutzern gegenüber innerhalb …
Wann muss ein B2B-Onlineshop verbraucherschützende Vorschriften beachten?
Datum03.08.2016
VerfasserCarola Sieling
KategorieAllgemein, E-Commerce, Wettbewerbs- und Kartellrecht
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von Ines Dittmar und Carola Sieling „Verkauf nur an Gewerbetreibende!“ heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner sind einfach Gewerbetreibende? Dann wollen Sie sich eigentlich nicht mit der immer wechselnden Rechtsprechung zu verbraucherschützenden Vorgaben auseinandersetzen, kein Widerrufsrecht einräumen und kostenaufwändige rechtliche Prüfungen bezahlen. Aber wie stellen Sie das an? Das LG Dortmund hat in seinem Urteil vom 23.02.2016 – 25 O 139/15 (nicht rechtskräftig) festgestellt, dass nach außen als B2B-Shop auftretende Onlineshops sämtliche Informationspflichten für Verbraucher vorgehalten müssen, wenn sie tatsächlich auch Verbraucher beliefern. Gegenstand des Verfahrens war das Angebot einer …
Richtig gemacht – Gewinnspiele bei Facebook
Datum15.06.2016
VerfasserCarola Sieling
KategorieDatenschutz, E-Commerce, Wettbewerbs- und Kartellrecht
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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Selber gewinnen mit Online-Gewinnspielen! Im heutigen medialen Markt will man als Online Händler oder präsenzzeigendes Unternehmen kreativ sein und seinen Kunden gerne etwas bieten um sie zu binden und auf sich aufmerksam zu machen. Da liegt die Entscheidung für das Anbieten eines Online-Gewinnspieles nahe! Die Möglichkeit der Plattform für das Online-Gewinnspiel sind weitreichend. So kann die eigene Webseite gewählt werden – aber auch die Social Media Webseiten werden gerne aufgrund ihrer großen Verbreitung und Beliebtheit unter den potentiellen Kunden genutzt. Egal für welche Art und Weise man sich für sein Online-Gewinnspiel entscheidet, die rechtlichen Aspekte eines Online Gewinnspiels – und es sind durchaus einige vorhanden – sollten …