Die Verarbeitung biometrischer Daten (hier eines Fingerabdrucks, also mithilfe von Minutiendaten) in einem Zeiterfassungssystem kann laut Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin, Urteil vom 16.10.2019, Az.:29 Ca 5451/19) die Privatsphäre von Arbeitnehmern (m/w/d) und somit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in…
Einwilligung
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Ines Dittmar und Carola Sieling Bei Veröffentlichung von Aufnahmen, auf denen Personen identifizierbar sind, ist immer zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall nicht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt. Liegt keine ausdrückliche oder konkludente Einwilligung des Abgebildeten vor (so wird sie…
von Carola Sieling Datenschutz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) stellt eine kostenlose Broschüre zum Thema “Datenschutz und Telekommunikation” (6. Auflage September 2013) zum download zur Verfügung. Die über 300 Seiten starke Informationsbroschüre umfasst nicht nur die Klärung von Einzelfragen…
von Carola Sieling Datenschutz
Eine gute Hilfestellung des Bayrischen Landesamts für Datenschutzaufsicht gibt die nunmehr verfügbare kostenlose Broschüre “Anwendungshinweise zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten für werbliche Zwecke“ Der sehr komplizierte und um nicht zu sagen, der unsagbar schlechte § 28…
von Carola Sieling E-Commerce
Grundsatz Voraussetzung für die werbliche Ansprache von Kunden – egal ob Verbraucher oder Unternehmer – ist die vorherige ausdrückliche Einwilligung, vgl. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG – einzige Ausnahme ist § 7 Abs. 3 UWG. Die Entscheidung…