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Achtung! Abmahngefahr im Online-Handel mit E-Zigaretten

Datum18.08.2016

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

Kommentare 3 Kommentare

von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der ein oder andere wird es mitbekommen haben, durch die Änderung des Jugendschutzgesetzes ist die Abgabe von E-Zigaretten, Shisha’s und Tabakwaren im Internet nur noch an Volljährige möglich. Das Gesetz zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas mit den notwendigen Änderungen des Jugendschutzgesetzes ist mittlerweile in Kraft getreten. Was ist neu? Erfreulich ist, dass mittlerweile nun auch der Jugendschutz im Versandhandel ausdrücklich geregelt ist. Hier heißt es im neuen § 10 Abs. 3 Jugendschutzgesetz: „Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten, noch an Kinder und Jugendliche im Wege …

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OLG Stuttgart: verbotene Eigengebote bei eBay führen zum Ziel!

Datum22.07.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Wer möchte das nicht – ein Auto für 1,50 €? Das Angebot von wertvollen Waren bei ebay –Auktionen beinhaltet auch immer ein Verkäufer-Risiko – sie können weit unter ihrem Wert ersteigert werden. Das ist auch genau der Reiz für den Käufer bei diesen Auktionen. OLG Stuttgart: verbotene Eigengebote führen hier zum Ziel Um diesem Risiko zu entgehen, versuchte ein ebay-Verkäufer mit eigenen Geboten von einem anderen Benutzerkonto aus den Preis für seinen angebotenen gebrauchten PKW Golf 6 in die Höhe zu treiben. Zuletzt wurde auch sein eigenes Gebot bei 17.000 € das Höchstgebot. Hiergegen wehrte sich der einzige „echte“ Bieter der Auktion und forderte den Verkäufer nach …

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Widerruf bei eBay – trotz korrekter Belehrung – auch nach mehreren Monaten möglich

Datum20.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein, E-Commerce

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Was war geschehen? Der Beklagte handelt u.a. bei eBay mit Haushaltswaren. Er kommt all seinen Informationspflichten nach und stellt unter seinem Händleraccount die korrekte Widerrufsbelehrung für seine Auktionen ein, die dann auch bei den jeweiligen Einzelauktionen angezeigt wird. Ebenfalls wird die Widerrufsbelehrung sodann auch durch die automatische Bestätigungs-E-Mail nach Auktionsende an den jeweiligen Käufer mit übersandt. Alles soweit gut und schön. Nun kam es jedoch zu einem Verkauf eines Wasserkochers auf der Plattform im Dezember 2013. Der Käufer war nach der Lieferung Anfang Februar 2014 mit dem Produkt nicht ganz einverstanden und machte diverse Mängel geltend und nahm letztendlich die Garantie des Herstellers – also nicht den …

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht ohne Weiteres möglich

Datum02.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der BGH hat in seinem Urteil (vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14 ) entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig beenden darf, wenn sie noch länger als 12 Stunden andauert. Was war geschehen? Der Beklagte bot ein Stromaggregat zu einem Startpreis von 1 € an. Als der Kläger ein Angebot zu 1 € abgab und gleichzeitig Höchstbietender war, brach er das Angebot ab. Der Kläger begehrt Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €), da der Beklagte dieses mittlerweile anderweitig veräußert hatte. Der Beklagte war der Ansicht, er habe aufgrund der eBay-AGB die Auktion ohne besondere Rechtfertigung abbrechen dürfen, da sie noch länger als …

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