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Hinweis auf Cookies via Pop-up – wann zwingend erforderlich?!

Datum13.02.2017

VerfasserCarola Sieling

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Ist der störende Hinweis per Pop-Up auf Cookies wirklich erforderlich? Die europäische Cookie-Richtlinie (E-Privacy-Richtlinie 2009/136/EG) fristete lange ein trostloses Dasein. Die meisten vertraten die Ansicht, es reiche aus, wenn man in seiner Datenschutzerklärung über Cookies aufklärt. Bis Google diesen Cookie-Hinweis einforderte. Aber blicken wir nochmal zurück ins Jahr 2015! Google weist im September 2015 darauf hin, dass Nutzer von verschiedenen Google-Produkten einen Cookie-Hinweis auf ihren Webseiten und in Apps einsetzen müssen. Dies war zunächst etwas verwunderlich, da Google nicht unbedingt als „der“ Datenschützer bekannt ist. Google hat Nutzer, welche auf ihren Webseiten und Apps, in denen Google-Produkte wie Google AdSense, DoubleClick for Publishers und DoubleClick Ad Exchange genutzt werden, wie folgt belehrt: ____________________________________________ Lieber …

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Bestandskundenwerbung richtig gemacht – mit Formulierungshilfen

Datum06.02.2017

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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Wer seine Kunden per E-Mail erreichen möchte, muss sich immer die Frage stellen, ob er das auch darf, also insbesondere die Vorgaben des § 7 UWG beachtet hat. Ansonsten geht der Unternehmer das Risiko ein, dass er abgemahnt wird. Grundsatz Um seine Kunden per E-Mail oder Newsletter zu kontaktieren, ist eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Kunden erforderlich. Egal ist übrigens gem. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG, ob der Kunde eine Privatperson ist oder es sich um Firmenkunden handelt. Ausnahme Viele Unternehmer nutzen allerdings die gesetzliche Ausnahme des § 7 Absatz 3 UWG nicht. Im Rahmen bestehender Kundenbeziehungen hat der Gesetzgeber eine Ausnahme gemacht, wonach es dem Händler, vor allem im Onlinehandel …

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Neue Händlerpflichten ab 2017! Streitschlichtung die 2. mit Musterformulierung

Datum19.01.2017

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein, E-Commerce

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Auch mit Beginn des Jahres 2017 bleiben die Händler nicht verschont. Es geht wieder mal um die Streitschlichtung, die ja schon Anfang 2016 Thema war. Ab dem 1.02.2017 müssen Händler ergänzende Informationspflichten zu diesem Thema berücksichtigen. Wir erinnern uns, dass die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bei Verbrauchersachen bereitstellen sollte, auf die Online-Händler bzw. Anbieter von Onlinedienstleistungen seit dem 09.01.2016 verlinken und über die Möglichkeit des ODR (Online Dispute Resolution) informieren sollten. Im Laufe des Jahres 2016 trat jetzt auch das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (kurz: VSBG) am 1.4.2016 in Kraft. Das Gesetz soll insbesondere für den Verbraucher einen leichteren und schnelleren Weg …

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OLG Düsseldorf zum Vertragsschluss im Onlinehandel

Datum18.12.2016

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Bestellt ist auch gekauft? Mit dieser Frage musste sich das OLG Düsseldorf beschäftigen. Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag – auch im Internethandel – durch Angebot und Annahme zustande kommt. Regelmäßig gestaltet sich dies in Onlineshops so, dass der Kunde sein verbindliches Vertragsangebot mit seiner Bestellung erklärt und der Shophändler dann durch entsprechende Erklärung oder Lieferung der Ware den Vertrag annimmt. Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 19. Mai 2016 (Az. I-16 U 72/15) entschieden, dass auch eine übersandte automatische Antwort des Händlers bereits die Vertragsannahme darstellen kann. Dies sei durch Auslegung ermitteln. Das OLG stellt fest, dass eine mit „Auftragsbestätigung“ überschriebene automatische E-Mail regelmäßig …

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