von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich…
Abmahnung
Immer wieder landen Abmahnungen auf unseren Schreibtischen, weil per E-Mail im geschäftlichen Verkehr angesprochene Kunden nicht mehr wünschen “belästigt” oder “informiert” zu werden. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie in der gebotenen Kürze und Einfachheit die…
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
von Ines Dittmar und Carola Sieling Das OLG Oldenburg hat in seinem Beschluss vom 23.09.2014, Az.: 6 U 113/14 entschieden, dass eine AGB-Klausel, die ausschließlich deutsches Recht als Vertragsgrundlage vorsieht, im Rechtsverkehr mit nicht in Deutschland ansässigen Verbrauchern unwirksam…
Wir bekommen hier alle paar Tage mal einen Anruf in der Kanzlei von Mandanten, die angeblich per E-Mail abgemahnt wurden oder von einem Versandhaus/Telefonanbieter per E-Mail eine Mahnung erhalten haben, in denen sie aufgefordert wurden einen mindestens 3-stelligen Betrag…
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Ausgangslage Die Entscheidung im Volltext: AG Bielefeld, Urteil vom 06.03.2014, 42 C 368/13 Viele kennen es… Das Problem der massenhaften Abmahnungen im Bereich des Filesharings. Das AG Bielefeld hat einen Abmahner bezogen auf…
Die einschlägigen Foren sind voll von Betroffenen. 10.000 sollen eine Abmahnung der Kanzlei U+C Rechtsanwälte Urmann+Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg erhalten haben und stehen vor den Fragen: zahlen oder nicht zahlen? Unterlassungserklärung abgeben oder nicht? Gegenstand der Abmahnung ist…
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel “Der Anwaltsautomat” von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
Am 27.06.2013 verabschiedete der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken. Das neue Gesetz soll Verbrauchern u.a. vor überhöhten Abmahngebühren bei Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) schützen. Die Abmahnkosten der Rechtsanwälte sollen stark verringert werden. Hiernach sollen nur noch 155,29 € an Anwaltskosten…