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LG Bielefeld: Tweet ist nicht urheberrechtlich geschützt
Das Landgericht Bielefeld hat 3.1.2017 (Az. 4 O 144/16) im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch Beschluss festgestellt, dass der Tweet: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ nicht die erforderliche Schöpfungshöhe aufweist und deswegen bei der Nutzung dieses Tweets auf Postkarten kein Urheberrechtsverstoß vorliegt. Grundsätzlich sind Texte urheberrechtlich gem. § 2 UrhG geschützt, wenn sie die nötige Schöpfungshöhe aufweisen. In diesem Fall führte das Gericht jedoch aus, dass der mit dem Tweet verbundene Sprachwitz eben nicht genüge, um die notwendige Schöpfungshöhe zu erreichen und damit Urheberschutz als Sprachwerk zu begründen. Vielmehr entspräche der Tweet, der bei Twitter abgesetzt wurde, einem urheberrechtlich nicht schutzfähigem bloßen …
Google Maps: Abmahngefahr bei Screenshots
Datum30.11.2016
VerfasserCarola Sieling
KategorieDatenschutz, Schutzrechte / IP
Kommentare 2 Kommentare
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich aber leider rechtlich gar nicht so abwegig. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken (wie z.B. Fotos oder auch Kartenmaterial) die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers benötigt. Dabei ist es erst einmal auch egal, ob es sich um eine private oder gewerbliche Nutzung handelt. Google bietet unter Google Maps umfangreiches Kartenmaterial und unter Google Earth Satellitenbilder an. Nun finden sich im Internet zahlreiche Verwendungen des Google Kartenmaterials und man fragt …