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03

Titelschutz für Apps und Domains generell möglich, aber…

Datum03.02.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen? Die Klägerin bietet seit 2009 Informationen über das Thema Wetter über eine App für Smartphones und Tablets unter der Bezeichnung „wetter.de“ an. Ebenso betreibt sie die Domain wetter.de. Die Beklagte betreibt seit Ende 2011 eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Die Klägerin beanstandete die Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten für deren Wetter-App als eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen und der App „wetter.de“ und hat die …

21

BGH zur Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung

Datum21.09.2015

VerfasserCarola Sieling

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BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist. Nach dieser Entscheidung verjährt der Schadensersatzanspruch zwar grundsätzlich nach drei Jahren, aber wenn der Abgemahnte durch die Nutzung „etwas“ auf Kosten des Urhebers erlangt hat, dann gilt eine zehnjährige Verjährungsfrist. Der „Restschadensersatzanspruch“ gemäß §§ 102 Satz 2 UrhG, 852 BGB mit dessen Hilfe ein durch die Verletzung erzielter „Gebrauchsvorteil“ herausverlangt werden kann, verjährt also erst nach zehn Jahren. Der BGH dazu: „Vielmehr genügt es, dass er einen Vermögensvorteil in Gestalt eines Gebrauchsvorteils erlangt hat. …

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Vorzeitiger Abbruch einer eBay-Auktion nicht ohne Weiteres möglich

Datum02.07.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der BGH hat in seinem Urteil (vom 10.12.2014 – VIII ZR 90/14 ) entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig beenden darf, wenn sie noch länger als 12 Stunden andauert. Was war geschehen? Der Beklagte bot ein Stromaggregat zu einem Startpreis von 1 € an. Als der Kläger ein Angebot zu 1 € abgab und gleichzeitig Höchstbietender war, brach er das Angebot ab. Der Kläger begehrt Schadensersatz in Höhe des Wertes des Stromaggregats (8.500 €), da der Beklagte dieses mittlerweile anderweitig veräußert hatte. Der Beklagte war der Ansicht, er habe aufgrund der eBay-AGB die Auktion ohne besondere Rechtfertigung abbrechen dürfen, da sie noch länger als …

23

Ärztebewertungsportale – Zulässigkeit und Grenzen – Haftung der Portalbetreiber

Datum23.06.2015

VerfasserCarola Sieling

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von Theodora Stoyanova und Carola Sieling Ob Arzt, Professor, Lehrer oder Handwerker: tagtäglich wird informiert, bewertet und abgestimmt, was das Zeug hält. Bewertungsportale sind innovative Informationsquellne und effiziente Marketingtools. Schnell kann jedoch die dauerhafte Speicherung falscher oder beleidigender Inhalte im Internet zur Last werden. Dürfen überhaupt Portalbetreiber meine Daten nutzen? Dürfen Fremde meine Dienstleistungen bewerten? Welche Rechte habe ich? Arztbewertungsportale: alles zulässig? Jüngst hat der BGH in einem Grundsatzurteil zum Arztbewertungsportal jameda.de dem Löschungsbegehren eines Arztes eine Absage erteilt (Urteil des BGH vom 13.09.2014 – VI ZR 358/13)). Der Portalbetreiber sei grundsätzlich berechtigt, berufsständische Daten des Arztes zu speichern, aufzubereiten und anderen Nutzern zu übermitteln. Der BGH setzt damit seine, mit der spick- …

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