Letzte Tweets

Kanzlei Sieling

Kontakt

IT-Blawg

Aktuelle Informationen

21

BGH zur Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung

Datum21.09.2015

VerfasserCarola Sieling

Kommentare 0 Kommentare

BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist. Nach dieser Entscheidung verjährt der Schadensersatzanspruch zwar grundsätzlich nach drei Jahren, aber wenn der Abgemahnte durch die Nutzung „etwas“ auf Kosten des Urhebers erlangt hat, dann gilt eine zehnjährige Verjährungsfrist. Der „Restschadensersatzanspruch“ gemäß §§ 102 Satz 2 UrhG, 852 BGB mit dessen Hilfe ein durch die Verletzung erzielter „Gebrauchsvorteil“ herausverlangt werden kann, verjährt also erst nach zehn Jahren. Der BGH dazu: „Vielmehr genügt es, dass er einen Vermögensvorteil in Gestalt eines Gebrauchsvorteils erlangt hat. …

30

Filesharing: Abmahnerin hat Kosten nach Klagerücknahme zu zahlen – oder wie reagiert man am Besten auf eine unberechtigte Abmahnung?

Datum30.06.2015

VerfasserCarola Sieling

KategorieAllgemein

Kommentare 0 Kommentare

von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Das Amtsgerichts Bielefeld (Beschluss vom 05.06.2015, AZ: 42 C 14/15)hat festgestellt, dass die Klägerin die Kosten zu tragen hat, wenn sie die Klage nach Auskunft des Anschlussinhabers über weitere Internetnutzer zurücknimmt. Das ist eigentlich nichts Besonderes, aber das AG Bielefeld hat sich hier ausführlich mit den Argumenten der Abmahnerin auseinandergesetzt und sich dazu geäußert, wie viel ein Abgemahnter außergerichtlich an Tatsachen angeben muss, nämlich keine. Was war geschehen? In einem Filesharing-Verfahren wurden in dem Verfahren (und nicht bereits außergerichtlich) erstmals Angaben zur sekundären Darlegungslast vorgetragen. Im Rahmen der Klageabweisung gab der Abgemahnte erstmals an, dass auch andere Familienmitglieder seinen Internetanschluss mitgenutzt hätten und daher auch ein anderer …

10

Filesharing – Amtsgericht Bielefeld Bielefeld weist Klage gegen Ehepaar ab

Datum10.03.2015

VerfasserCarola Sieling

Kommentare 0 Kommentare

von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das Urteil Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten Schadensersatzansprüche und Abmahnkosten wegen des behaupteten Anbietens eines Filmwerkes in 2010 geltend. Bei den Beklagten handelt es sich hierbei um ein Ehepaar, welche als Gesamtschuldner zu Lizenzschaden und Rechtsanwaltsgebühren verurteilt werden sollte. Die Klage wurde vom AG Bielefeld (Urteil vom 08.01.2015, 42 C 481/14) jedoch abgewiesen. Dies wurde wie folgt begründet: Zunächst verwies der Richter wieder darauf, dass die Annahme einer tatsächlichen Vermutung, wonach die Anschlussinhaber für die Rechtsverletzung verantwortlich seien, welcher der IP-Adresse zugeordnet werden kann, bereits grundsätzliche Bedenken bestehen, wenn in Haushalten mehrere Personen selbstständig und unabhängig Zugang zum Internet haben. Gerade innerhalb der Familie – so …

18

AG Bielefeld erteilt Abmahnern erneut eine Absage!

Datum18.02.2015

VerfasserCarola Sieling

Kommentare 0 Kommentare

Das AG Bielefeld (42 C 359/14) hat unter dem 10.02.15 erneut eine Klage auf Schadens- und Aufwendungsersatz wegen Filesharings abgewiesen. Die Beklagten sind als Ehepaar beide als Anschlussinhaber geführt und wurden entsprechend als Gesamtschuldner auf Zahlung von 200 EUR Schadensersatz (Lizenzkosten) und 807,80 EUR Aufwendungsersatz (Ersatz für die außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten) in Anspruch genommen worden. Über den Anschluss der Beklagten sei ein Film, dessen Rechte bei der Klägerin liegen sollten, unerlaubt über den BitTorrent-Client Azureus 4.4.0.0 zum download angeboten worden. Das AG Bielefeld stützte seine Entscheidung gleich auf mehrere Aspekte. Einerseits habe die Klägerin schon nicht ausreichend dargelegt entsprechende Rechte an dem streitgegenständlichen Filmwerk zu haben – auch entsprechende Copyright Vermerke auf DVD-Covern seien …

Suche

Kategorien

IT-Blawg

Tags

Kontakt