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Wann muss ein B2B-Onlineshop verbraucherschützende Vorschriften beachten?

Datum03.08.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Ines Dittmar und Carola Sieling „Verkauf nur an Gewerbetreibende!“ heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner sind einfach Gewerbetreibende? Dann wollen Sie sich eigentlich nicht mit der immer wechselnden Rechtsprechung zu verbraucherschützenden Vorgaben auseinandersetzen, kein Widerrufsrecht einräumen und kostenaufwändige rechtliche Prüfungen bezahlen. Aber wie stellen Sie das an? Das LG Dortmund hat in seinem Urteil vom 23.02.2016 – 25 O 139/15 (nicht rechtskräftig) festgestellt, dass nach außen als B2B-Shop auftretende Onlineshops sämtliche Informationspflichten für Verbraucher vorgehalten müssen, wenn sie tatsächlich auch Verbraucher beliefern. Gegenstand des Verfahrens war das Angebot einer …

03

Titelschutz für Apps und Domains generell möglich, aber…

Datum03.02.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen? Die Klägerin bietet seit 2009 Informationen über das Thema Wetter über eine App für Smartphones und Tablets unter der Bezeichnung „wetter.de“ an. Ebenso betreibt sie die Domain wetter.de. Die Beklagte betreibt seit Ende 2011 eine App mit entsprechenden Inhalten unter den Bezeichnungen „wetter DE“, „wetter-de“ und „wetter-DE“. Die Klägerin beanstandete die Benutzung der Bezeichnungen der Beklagten für deren Wetter-App als eine Verletzung ihrer Titelschutzrechte an dem Domainnamen und der App „wetter.de“ und hat die …

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OLG Hamm zu „Auslandskosten auf Anfrage“

Datum24.05.2013

VerfasserCarola Sieling

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Die Entscheidung Das OLG Hamm hatte unter dem 01.02.2011 (Az.: I-4 U 196/10) bereits entschieden, dass ein Verstoß gegen die PAngV vorliegt und der Händler wettbewerbswidrig handelt, wenn auf der Webseite eines Onlinehändlers Angaben zu den Versandkosten auf deutsche Inseln sowie ins Ausland fehlen. Bei dem zu beurteilenden Sachverhalt sollte sich der Kunde an den Händler wenden und selbst nachfragen. TIPP Es sind also immer alle Versandkosten ausdrücklich für alle Länder mitzuteilen in die auch geliefert werden soll. Hier bietet es sich an, in den AGB abschließend zu regeln, welche Länder beliefert werden. Der Kunde darf auf keinen Fall mit dem Satz „dass die Versandkosten auf Nachfrage zur Verfügung gestellt werden können“ vertröstet …

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