Am 22. Februar 2024 hat die 27. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg ein interessantes Urteil im Bereich des Datenschutzes und Online-Handels gefällt (Az.: 327 O 250/22). Diese Entscheidung ist besonders für Betreiber von Onlineshops von Interesse.
Strafrecht
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce E-Government Schutzrechte / IP Strafrecht Telekommunikation Vertragsrecht
Das begehrte, 562 Seiten umfassende Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster) steht in neuer Fassung zum (kostenlosen) Abruf bereit. Integriert wurden viele neue Urteile sowie die letzten Gesetzgebungsaktivitäten der…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
kino.to wurde geschlossen Unter anderem angesichts der Schließung der Seite kino.to haben (ehemalige) Nutzer von Streaming-Angeboten nun zu befürchten, dass Abmahnungen der Rechteinhaber und Strafanzeigen ins Haus flattern. Auf der Seite kino.to heißt es wortwörtlich: „Die Kriminalpolizei weist auf…
von Carola Sieling Allgemein Strafrecht Telekommunikation
Ich freue mich meinen Lesern meinen Artikel zum Schwarzsurfen (erschienen in der aktuellen NJW aktuell, Heft 18, 2009) frei zur Verfügung stellen zu können!
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
Dürfen Bilder aus dem Internet ohne weiteres bearbeitet werden? Wer vergibt Nutzungsrechte und Lizenzen? Was muss bei der Verwendung von Bildern, Fotografien und Musik beachtet werden? Was kann ich als Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen unternehmen? All diese Fragen beantworte ich…
von Carola Sieling Strafrecht Telekommunikation
Das AG Wuppertal (Urteil vom 03.04. 2007, Az. 22 Ds 70 Js 6906/06) hatte sich mit der Problematik und der Strafbarkeit des Schwarz-Surfens auseinandergesetzt. Der Sachverhalt gestaltete sich so, dass sich ein Fremder ohne vorherige Erlaubnis mit seinem Notebook…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
Im Rahmen von sog. Filesharing und P2P (peer-to-peer) Netzwerken werden täglich unzählbar viele Musik-Dateien, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke ausgetauscht. Dies ist allerdings kein Kavaliersdelikt, sondern verstößt gegen die Urheberrechte der Künstler und die Verwertungsrechte der Industrie. Eine…
von Carola Sieling Strafrecht Telekommunikation
Mit Beschluss v. 12.03.2008 (Az.: 5 Qs 19/08) hat das Landgericht München I über die verwehrte Akteneinsicht im Falle einer Strafanzeige wegen möglicher Urheberverletzung im Rahmen des Filesharing zu entscheiden. Das Urteil ist ein großer Schritt
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Strafrecht Telekommunikation
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sind lediglich vier gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die Online-Durchsuchungen zum Gegenstand haben. Nachdem es im Dezember viel Aufhebens (siehe dazu auch die Berichterstattung mit weiteren Nachweisen unter heise.de…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP Strafrecht
Der Kollege Vetter hielt einen Vortrag zum Thema Durchsuchung auf dem 23rd Chaos Communication Congress in Berlin. Ein lustiger Schwank aus dem Leben eines Strafverteidigers mit wichtigen Informationen für die Betroffenen. Kurz: dos und donts im Falle einer Hausdurchsuchung….