Die Arbeitsgruppe für Identitätsschutz im Internet (A-I3) klärt über die Machenschaften rund um das Thema Phishing auf. Aber auch die Helfer seien gewarnt. Wer Geld illegaler Herkunft transferiert, macht sich strafbar – auch wenn der Täter nicht wusste woher…
Strafrecht
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Strafrecht
Seit gestern kann man nun bei ebay via PayPal das neue Online Bezahlsystem der Banken: Giropay auswählen. Es soll sicher, schnell und bequem sein. Zwar muss man derzeit noch einen Zugang zu PayPal haben, aber giropay soll in Zukunft…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Neueste Geschichte aus dem Gerichtssaal. Der Mandant meiner Kollegin sollte im Gefängnistransporter zum Gericht gebracht werden. Im Vorgespräch stellte sich nach der Besprechung des x. Tatvorwurfes heraus (Körperverletzung zu Lasten seiner Schwester), dass er überhaupt keina> how to get…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Plastic Thinking berichtet über das verlassene Weblog bzw. über die Folgen eines nicht mehr gepflegten Weblogs. Aufgrund der Einträge in die Kommentarfunktion durch Unbekannte, initiierte die Polizei eine Hausdurchsuchung und suchte bei dem Blogbetreiber nach Sprengstoff. Das Verfahren wurde…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Strafrecht
Im Bereich des Online-Handels sind im Jahre 2004 nach Angaben der Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes 270.000 Straftaten verübt worden. Internetnetauktionen, Dialer und Phishing sind wohl die bekanntesten Plattformen und Möglichkeiten, dem Verbraucher Schaden zuzufügen. Aufklärung kann…
von Carola Ernesti Strafrecht Telekommunikation
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 27. Juli 2005 (Az.: 1 BvR 668/04) die Nichtigkeit der vorbeugenden Telefonüberwachung zur Verhütung von Straftaten nach dem niedersächsischen Polizeigesetz festgestellt. Das Gesetz verstoße gegen Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis). Der Landesgesetzgeber habe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ich hatte bereits in einem Fall berichtet, dass der Forenbetreiber haftet, wenn strafbare Inhalte gepostet werden und diese nach seiner Kenntnisnahme nicht umgehend gelöscht werden. Markus Schickore berichtet heute bei heise online über einen aktuellen Fall vor dem AG…
von Carola Ernesti Strafrecht Telekommunikation
Die Richter befanden einstimmig, dass Betreiber von Tauschbörsen wie „Grokster“ oder „Morpheus“ künftig für Verstöße ihrer Nutzer gegen das Urheberrecht juristisch haftbar gemacht werden können. Der Gang zum Gericht soll allerdings lediglich unter bestimmten Umständen möglich sein: Nur wer…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Der Staat darf von Internet-Zugangsanbietern die Sperrung von rechtsextremen, ausländischen Internet-Angeboten verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Die Düsseldorfer Bezirksregierung hatte den Zugangsanbietern Sperrungsverfügungen für Nazi-Websites zugestellt, die im Ausland ins Internet gestellt werden. Die Zugangsanbieter hatten dagegen…
08 Juni: Verfassungsbeschwerde: Beschlagnahme von elektronischen Daten in einer Rechtsanwaltskanzlei
von Carola Ernesti Datenschutz Strafrecht
Die Beschwerdeführer (Bf) wenden sich gegen die Durchsuchung und Beschlagnahme des gesamten elektronischen Datenbestands ihrer gemeinsam betriebenen Rechtsanwaltskanzlei und einer unter der gleichen Adresse firmierenden Steuerberatungsgesellschaft im Rahmen eines gegen einen der Berufsträger gerichteten Ermittlungsverfahrens. Die Sicherstellung und Beschlagnahme…