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LG Bielefeld: Tweet ist nicht urheberrechtlich geschützt

Datum13.01.2017

VerfasserCarola Sieling

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Das Landgericht Bielefeld hat 3.1.2017 (Az. 4 O 144/16) im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch Beschluss festgestellt, dass der Tweet: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ nicht die erforderliche Schöpfungshöhe aufweist und deswegen bei der Nutzung dieses Tweets auf Postkarten kein Urheberrechtsverstoß vorliegt. Grundsätzlich sind Texte urheberrechtlich gem. § 2 UrhG geschützt, wenn sie die nötige Schöpfungshöhe aufweisen. In diesem Fall führte das Gericht jedoch aus, dass der mit dem Tweet verbundene Sprachwitz eben nicht genüge, um die notwendige Schöpfungshöhe zu erreichen und damit Urheberschutz als Sprachwerk zu begründen. Vielmehr entspräche der Tweet, der bei Twitter abgesetzt wurde, einem urheberrechtlich nicht schutzfähigem bloßen …

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BGH zur Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung

Datum21.09.2015

VerfasserCarola Sieling

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BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist. Nach dieser Entscheidung verjährt der Schadensersatzanspruch zwar grundsätzlich nach drei Jahren, aber wenn der Abgemahnte durch die Nutzung „etwas“ auf Kosten des Urhebers erlangt hat, dann gilt eine zehnjährige Verjährungsfrist. Der „Restschadensersatzanspruch“ gemäß §§ 102 Satz 2 UrhG, 852 BGB mit dessen Hilfe ein durch die Verletzung erzielter „Gebrauchsvorteil“ herausverlangt werden kann, verjährt also erst nach zehn Jahren. Der BGH dazu: „Vielmehr genügt es, dass er einen Vermögensvorteil in Gestalt eines Gebrauchsvorteils erlangt hat. …

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Nicht verpassen! Law Lab auf der re:publica 2015

Datum17.04.2015

VerfasserCarola Sieling

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re:publica Die re:publica findet vom 5. – 7. Mai 2015 nun zum 9. Mal statt. Wir freuen uns schon, besonders weil ich mit einem Workshop zum Thema „Fotorecht:knipsen und teilen erlaubt?“ dabei bin! Die geschätzten Kollegen Henning Krieg und Thorsten Feldmann gehen auf der re-publica 2015 mit ihrem beliebten “Saisonrückblick Social Media Recht” ins verflixte siebte Jahr: Seit 2009 stehen sie dort regelmäßig gemeinsam auf der Bühne und geben einen Überblick darüber, was sich im Social Media Recht in den jeweils vergangenen zwölf Monaten getan hat. Law Lab Und in diesem Jahr kommt wieder etwas Neues hinzu: Auf der re-publica 2015 wird es erstmals ein von den Kollegen Feldmann und Krieg konzipiertes und …

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BGH: Haftung für minderjährige Kinder bei Filesharing

Datum17.11.2012

VerfasserCarola Sieling

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Nachdem schon überall (z.B. heise.de, zeit.de) darüber berichtet, halten wir uns kurz! Der BGH (Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, Pressemitteilung des BGH) hat zur Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder entschieden, dass Eltern für ein 13-jähriges Kind nicht haften, wenn Sie das Kind über ein dementsprechendes Verbot bzgl. der rechtwidrigen Nutzung von Internettauschbörsen belehrt und keine Hinweise darauf hatten, dass ihr Kind sich dagegen widersetzt. Eine Haftung nach § 832 Abs.1 BGB liegt demnach mangels Verletzung der elterlichen Aufsichtspflicht nicht vor. Der elterlichen Sorge sei bei einem normal entwickelten 13-jährigen Kind genüge getan, indem man es ordnungsgemäß über das Verbot belehrt. Eine weitergehende Kontrolle müsse nicht …

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