Arbeitnehmer nutzen häufig auch ihre vom Arbeitgeber überlassenen Geräte privat. In Zeiten von Corona und Homeoffice ist das mehr denn je der Fall. Zum Einsichtnahmerecht des Arbeitgebers hat das BAG dazu bereits in 2019 eine Entscheidung getroffen. Arbeitgeber dürfen…
Vertragsrecht
von Carola Sieling Allgemein Vertragsrecht
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Allgemeines zu Gerichtsstandsklauseln Viele Unternehmen haben in ihren AGB Gerichtsstandklauseln sowie Erfüllungsorte geregelt. Dies ist bei rein nationalen Geschäften auch zulässig und wirksam, soweit sich die AGB der Parteien nicht widersprechen und diese…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Wer möchte das nicht – ein Auto für 1,50 €? Das Angebot von wertvollen Waren bei ebay –Auktionen beinhaltet auch immer ein Verkäufer-Risiko – sie können weit unter ihrem Wert ersteigert werden. Das…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
—-UPDATE—- ab heute (15.2.16) ist die Plattform zur Online-Streitschlichtung online! ————— Ja- es geht derzeit durch die Presse, dass es eine neue EU-Verordnung geben soll, die Onlinehändler ab Übermorgen und ohne Übergangsfrist zu beachten haben! Um genauer zu sein,…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
Wir möchten auf die Veranstaltung der IHK zum Thema „IT-Dienstleistungen einkaufen“ aufmerksam machen: Referenten: Carola Sieling, Fachanwältin für IT-Recht, Dozentin an der FH Flensburg und Uni Paderborn Christoph Meironke, Dipl. Wirtschaftsinformatiker, Geschäftsführer Der Einkauf von IT-Dienstleistungen findet täglich in…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
Wir bekommen hier alle paar Tage mal einen Anruf in der Kanzlei von Mandanten, die angeblich per E-Mail abgemahnt wurden oder von einem Versandhaus/Telefonanbieter per E-Mail eine Mahnung erhalten haben, in denen sie aufgefordert wurden einen mindestens 3-stelligen Betrag…
von Carola Sieling E-Government Vertragsrecht
Die Vertreter der öffentlichen Hand haben sich zusammen mit der BITKOM auf neue IT-Einkaufsbedingungen für den Bereich Service geeinigt. Die EVB-IT Vertragsmuster sind bei Beschaffungen durch die Bundesbehörden verbindlich anzuwenden. Auch Länder und Kommunen verwenden bei der Ausschreibung gern…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce E-Government Schutzrechte / IP Strafrecht Telekommunikation Vertragsrecht
Das begehrte, 562 Seiten umfassende Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster) steht in neuer Fassung zum (kostenlosen) Abruf bereit. Integriert wurden viele neue Urteile sowie die letzten Gesetzgebungsaktivitäten der…
von Carola Sieling Datenschutz Vertragsrecht
Das ArbG Dessau-Roßlau hat durch Urteil vom 21.03.2012 (AZ.: 1 Ca 148/11) entschieden, dass das Anklicken des „Gefällt mir“ Buttons zu einer beleidigenden Äußerung über den Arbeitgeber durch einen Dritten für eine Kündigung nicht ausreicht. Auch bei Verstößen gegen…
von Carola Sieling Vertragsrecht
Der BGH hat durch Urteil v. 23.01.2013 (XII ZR 35/11) entschieden, dass die Schriftform beim Abschluss von Gewerbemietverträgen dadurch gewahrt ist, wenn der Firmenstempel neben eine Unterschrift gesetzt wird – auch wenn die übrigen Gesellschafter nicht unterzeichnet haben. Wenn…