Im Grundsatzstreit zwischen der GEMA und der Deutschen Landesgruppe der IFPI über die angemessene Vergütung für CDs hat die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt mit Entscheidung vom 12. April 2005 die Auffassung und die Rechtspositionen der GEMA in…
Vertragsrecht
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Mehr…
von Carola Ernesti E-Commerce Vertragsrecht
Wenn Produkte Fehler aufweisen, steht dem Verbraucher unter anderem ein Umtauschrecht zu. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wonach die Ware innerhalb einer Woche nach Empfang zurück gesandt werden muss, ist nach einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts (KG) null…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Programmierer haben nach eigenen Angaben den DRM-Schutz von Microsoft, den Softwaresschutz für online gekaufte Musik, geknackt. Die CSS-Knacker um Jon Lech Johansen kündigten an, die nächste Version ihrer Software «PyMusique» werde den DRM-Schutz bei Napster aushebeln. Mehr bei netzeitung……
von Carola Ernesti Vertragsrecht
COMPUTERWOCHE ONLINE: Open-Source-Lizenz vor Gericht durchgesetzt Fortinet darf in Deutschland zwei Produkte nicht mehr vertreiben, weil sie die Bestimmungen der General Public License (GPL) verletzen. Dies hat ein Münchner Gericht in einer einstweiligen Verfügung entschieden. Federführend war hier die…
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Die Open Source Initiative (OSI) will mehrere Veränderungen bei der Freigabe und Klassifizierung von Open-Source-Lizenzmodellen vornehmen. Der ganze Artikel bei heise online… Die OSI ist eine non-profit Organisation, die sich der Förderung von Open Source Software widmet. Sie wurde…
von Carola Ernesti Vertragsrecht
Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr dürfe das Unternehmen aus dem Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen aussteigen. Die…