Forgent Networks hat nun auch Microsoft wegen der Verletzung des US-Patents Nr. 4,698,672 verklagt. In der Vergangenheit wurden bereits zahlreiche namhafte Unternehmen verklagt, darunter auch Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia, Matsushita, Panasonic, Toshiba und Xerox. Mehr……
Vertragsrecht
Rechtsanwalt Thomas von Olnhausen hat sich mit dem Thema der (Un-)Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Probeabos im Falle der automatischen Verlängerung beschäftigt. “Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung von kostenlosen Probezugängen bzw. Probeabos bei einigen Internetportalen,…
Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…
Im Grundsatzstreit zwischen der GEMA und der Deutschen Landesgruppe der IFPI über die angemessene Vergütung für CDs hat die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt mit Entscheidung vom 12. April 2005 die Auffassung und die Rechtspositionen der GEMA in…
Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Mehr…
Wenn Produkte Fehler aufweisen, steht dem Verbraucher unter anderem ein Umtauschrecht zu. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wonach die Ware innerhalb einer Woche nach Empfang zurück gesandt werden muss, ist nach einer Entscheidung des Berliner Kammergerichts (KG) null…
Programmierer haben nach eigenen Angaben den DRM-Schutz von Microsoft, den Softwaresschutz für online gekaufte Musik, geknackt. Die CSS-Knacker um Jon Lech Johansen kündigten an, die nächste Version ihrer Software «PyMusique» werde den DRM-Schutz bei Napster aushebeln. Mehr bei netzeitung……
COMPUTERWOCHE ONLINE: Open-Source-Lizenz vor Gericht durchgesetzt Fortinet darf in Deutschland zwei Produkte nicht mehr vertreiben, weil sie die Bestimmungen der General Public License (GPL) verletzen. Dies hat ein Münchner Gericht in einer einstweiligen Verfügung entschieden. Federführend war hier die…
Die Open Source Initiative (OSI) will mehrere Veränderungen bei der Freigabe und Klassifizierung von Open-Source-Lizenzmodellen vornehmen. Der ganze Artikel bei heise online… Die OSI ist eine non-profit Organisation, die sich der Förderung von Open Source Software widmet. Sie wurde…
Ein Software-Unternehmen ist nicht verpflichtet, die übernommene Wartung von Software zeitlich unbegrenzt wahrzunehmen. Das entschied das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem heute bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr dürfe das Unternehmen aus dem Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen aussteigen. Die…