von Ines Dittmar und Carola Sieling Kempten – beschaulich, aber oho! Die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen und der Umsatz des Abmahnenden sind Indizien für Rechtsmissbrauch. So entschied das Landgericht Kempten ( Az.: 23 O 1660/16 vom 9.11.2016) nach der mündlichen…
einstweilige Verfügung
von Carola Sieling Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Ines Dittmar und Carola Sieling Was viele nicht wissen: Eine Datenschutzerklärung ist zwingend auf einer Webseite einzubauen und sie muss auch richtig und vollständig sein! Wer insbesondere Google Analytics verwendet, sollte darüber auch richtig belehren und auch nur…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Das LG Bielefeld bestätigte die Auffassung, dass es wichtig ist, als erstes in Projekten Domainnamen zu sichern – nicht immer kann eine “anschließende” Markenanmeldung helfen! Was war geschehen? Unsere Mandantin besaß seit dem…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Bei Wettbewerbsverstößen eines Mitbewerbers ist es meist erst einmal wichtig, durchzusetzen, dass der Wettbewerbsverstoß abgestellt und der faire Wettbewerb wieder hergestellt wird. Dies erreicht man – bei Missachtung der Abmahnung durch den Mittbewerber…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht Wettbewerbsrecht
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Das Hanseatische OLG (5 U 159/13 10.11.2014) hat im Rahmen einer einstweilige Verfügung einen Hinweis dahingehend erteilt, dass es dem Antrag an der Dringlichkeit fehle. Das OLG hielt den Zeitraum zwischen erster (nachweisbarer)…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
…(selbst ohne Kenntnis des Arbeitgebers!) entschied jüngst das Landgericht Hamburg, Urteil vom 24.04.2012, (Az.312 O 715/11) Der Sachverhalt Hintergrund der Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren war folgender Sachverhalt: Die Antragsteller sind Rechtsanwälte, die einen Internetblog betreiben. Der Blog beschäftigt sich…