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LAG Sachsen-Anhalt: fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz

Datum29.09.2016

VerfasserCarola Sieling

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Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern auch für seine Kollegen einen sog. zu dienstlichen Zwecken dienenden Testrechner genutzt, um illegal 1000de Audio-, Bild-, und Videodateien zu kopieren und auf dienstliche Rohlinge zu brennen. Der Sachverhalt schreit einem die Dreistigkeit des Handels des Mitarbeiters förmlich ins Gesicht, weswegen der Arbeitgeber auch nicht zur vorherigen Abmahnung greifen musste. Nach dem BAG kommt grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung nur ausnahmsweise dann in Betracht, wenn es keinen angemessenen Weg gibt, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen, weil dem …

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Buchempfehlung: Social Media für Rechtsanwälte

Datum19.12.2013

VerfasserCarola Sieling

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Social Media für Rechtsanwälte von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Oberwetter – hilfreiche Tipps und Tricks zum Onlinemarketing —–> nicht nur für Anwälte. Neben den besonderen berufsrechtlichen Anforderungen stellt der Kollege Oberwetter die einzelnen Netzwerke ansprechend und auf den Punkt gebracht dar. Neben dem rechtssicheren Umgang mit sozialen Medien im Hinblick auf Datenschutzbestimmungen und Impressumsanforderungen ist auch die arbeitsrechtliche Seite von Social Media in einem Überblick dargestellt; von der Bewerberauswahl über die private und geschäftliche Nutzung von Social Media am Arbeitsplatz bis hin zur Verletzung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie die freie Meinungsäußerung im Tauziehen mit Loyalitätspflichten eines Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber. Dieses Buch kann sehr gut als Entscheidungsgrundlage dafür genommen werden, ob und …

27

Außerordentliche Kündigung bei BYOD – bring your own device – möglich?

Datum27.05.2013

VerfasserCarola Sieling

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Das BAG hat durch Urteil vom 24. März 2011 (2 AZR 282/10) entschieden, dass außerordentliche Kündigungen wegen Speicherung privater Dateien auf einen Firmenlaptop sowie wegen Durchführung von backups auf einer privaten Festplatte unzulässig sind. Einer Kündigung aus diesen Gründen hat eine Abmahnung vorher zugehen. Sachverhalt Der Kläger war bei der Beklagten, einem Unternehmen für Vertriebs- und Servicedienstleistungen, seit dem 2. November 1999 als „Leiter IT/TK Department“ beschäftigt. Er war zuständig für die Betreuung der Hard- und Software. In § 8 Abs. 9 des Arbeitsvertrags ist geregelt, dass eine „Geheimhaltungs- und Verpflichtungserklärung“ sowie „Regeln über die Anwendung von Computerprogrammen“ Bestandteile des Vertrags sind. In der „Geheimhaltungs- und Verpflichtungserklärung“ vom 27. Oktober 1999 sagte der …

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Scharfe Anforderungen an die Abberufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten!

Datum05.04.2011

VerfasserCarola Sieling

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Das BAG entschied am 23. März 2011 (10 AZR 562/09), dass hinsichtlich des Widerrufs einer Bestellung zum Beauftragten für Datenschutz weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig diese Aufgaben durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im Betriebsrat einen wichtigen Grund für den Widerruf nach §§ 626 BGB, § 4 f Abs. 3 Satz 4 BDSG darstellen. Die Klägerin war seit 1992 bestellt als Datenschutzbeauftragte der beiden Beklagten, der Konzernmutter und einer 100%igen Tochtergesellschaft. Im Jahre 2008 beschlossen die Beklagten, die Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz zukünftig konzernweit einheitlich durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen. Daher wurde die Bestellung der Klägerin gegenüber widerrufen und eine Teilkündigung dieser Aufgabe ausgesprochen. …

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