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13

Hinweis auf Cookies via Pop-up – wann zwingend erforderlich?!

Datum13.02.2017

VerfasserCarola Sieling

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von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Ist der störende Hinweis per Pop-Up auf Cookies wirklich erforderlich? Die europäische Cookie-Richtlinie (E-Privacy-Richtlinie 2009/136/EG) fristete lange ein trostloses Dasein. Die meisten vertraten die Ansicht, es reiche aus, wenn man in seiner Datenschutzerklärung über Cookies aufklärt. Bis Google diesen Cookie-Hinweis einforderte. Aber blicken wir nochmal zurück ins Jahr 2015! Google weist im September 2015 darauf hin, dass Nutzer von verschiedenen Google-Produkten einen Cookie-Hinweis auf ihren Webseiten und in Apps einsetzen müssen. Dies war zunächst etwas verwunderlich, da Google nicht unbedingt als „der“ Datenschützer bekannt ist. Google hat Nutzer, welche auf ihren Webseiten und Apps, in denen Google-Produkte wie Google AdSense, DoubleClick for Publishers und DoubleClick Ad Exchange genutzt werden, wie folgt belehrt: ____________________________________________ Lieber …

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Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates für Facebookseite

Datum06.01.2017

VerfasserCarola Sieling

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…oder wie die Gerichte nach und nach das Internet kaputt machen. „Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter beziehen, unterliegt die Ausgestaltung dieser Funktion der Mitbestimmung des Betriebsrats.“ So beginnt die Pressemitteilung des BAG zu seinem Beschluss vom 13. Dezember 2016 (Az. 1 ABR 7/15), welches schon anderen Ortes für Furore gesorgt hat. Datenschutzfunktion des Betriebsrates Zum Hintergrund: Das BetrVG weist dem Betriebsrat eine Reihe von Beteiligungsrechten zu. Der Betriebsrat hat darauf zu achten, dass die Verarbeitung von Mitarbeiterdaten den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Zentrale Mitbestimmungsnorm ist u.a. § 87 Abs. 1 Nr. …

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Google Maps: Abmahngefahr bei Screenshots

Datum30.11.2016

VerfasserCarola Sieling

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von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich aber leider rechtlich gar nicht so abwegig. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken (wie z.B. Fotos oder auch Kartenmaterial) die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers benötigt. Dabei ist es erst einmal auch egal, ob es sich um eine private oder gewerbliche Nutzung handelt. Google bietet unter Google Maps umfangreiches Kartenmaterial und unter Google Earth Satellitenbilder an. Nun finden sich im Internet zahlreiche Verwendungen des Google Kartenmaterials und man fragt …

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Auftragsdatenverarbeitung in aller Kürze: FAQ mit hilfreichen Links und Mustern

Datum16.11.2016

VerfasserCarola Sieling

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Seit wann gibt es die Regelung zur Auftragsdatenverarbeitung? Was soll das Ganze? Bereits seit 2009 (!) fordert § 11 BDSG von Auftraggebern im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung, sich vor Beginn sowie im laufenden Auftragsverhältnis beim Auftragnehmer von der Einhaltung der vereinbarten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu überzeugen und einen schriftlichen Vertrag, der den Anforderungen des § 11 Abs. 2 BDSG genügt, abzuschließen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung löst ein Bußgeld aus. Der Gesetzgeber hat die vertraglich zu vereinbarenden Bedingungen im BDSG festgelegt. Angesichts dessen überrascht es doch in der Praxis immer wieder, dass Auftraggeber als auch Auftragnehmer von dieser Verpflichtung keine Kenntnis haben. Was ist bei Datenverarbeitung im Auftrag also genau zu beachten? Folgende …

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