Das Arbeitsgericht Siegburg hatte über eine fristlose Kündigung zu entscheiden. (Az. 3 Ca 1793/19 vom 15.01.2020 – Pressemitteilung) Wenn ein IT-Mitarbeiter sensible Kundendaten nicht schützt, sondern durch seinen Datenzugriff missbraucht und dadurch gegen seine Pflicht zur Rücksichtnahme auf die…
Arbeitsrecht
von Carola Sieling Arbeitsrecht
Die Verarbeitung biometrischer Daten (hier eines Fingerabdrucks, also mithilfe von Minutiendaten) in einem Zeiterfassungssystem kann laut Arbeitsgericht Berlin (ArbG Berlin, Urteil vom 16.10.2019, Az.:29 Ca 5451/19) die Privatsphäre von Arbeitnehmern (m/w/d) und somit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in…
von Carola Sieling Arbeitsrecht
Seit dem 01.01.2019 gelten gem. § 12 TzBfG für alle Arbeitsverhältnisse, in denen die wöchentliche Arbeitszeit nicht schriftlich festgelegt ist, 20 Wochenstunden als vereinbart. Nach der Berechnung durch den Zoll oder die Deutsche Rentenversicherung (4 Wochen x 20 Stunden…
von Carola Sieling Arbeitsrecht
Ein Arbeitnehmer erteilte seinem Arbeitgeber während seiner Beschäftigungszeit eine Einwilligung zu Videoaufnahmen für ein Werbevideo. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses widerruft der Arbeitnehmer seine erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Bilder und fordert den ehemaligen Arbeitgeber auf, das Video von der…
von Carola Sieling Allgemein Arbeitsrecht
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz E-Commerce Schutzrechte / IP
Social Media für Rechtsanwälte von Rechtsanwalt und Fachanwalt Christian Oberwetter – hilfreiche Tipps und Tricks zum Onlinemarketing —–> nicht nur für Anwälte. Neben den besonderen berufsrechtlichen Anforderungen stellt der Kollege Oberwetter die einzelnen Netzwerke ansprechend und auf den Punkt…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz
Das BAG hat durch Urteil vom 24. März 2011 (2 AZR 282/10) entschieden, dass außerordentliche Kündigungen wegen Speicherung privater Dateien auf einen Firmenlaptop sowie wegen Durchführung von backups auf einer privaten Festplatte unzulässig sind. Einer Kündigung aus diesen Gründen…
von Carola Sieling Arbeitsrecht Datenschutz
Das BAG entschied am 23. März 2011 (10 AZR 562/09), dass hinsichtlich des Widerrufs einer Bestellung zum Beauftragten für Datenschutz weder die Entscheidung des Arbeitgebers, zukünftig diese Aufgaben durch einen externen Dritten wahrnehmen zu lassen, noch die Mitgliedschaft im…
von Carola Sieling Allgemein Arbeitsrecht
Die Merkblätter der Bundesagentur für Arbeit können als pdf kostenlos herunter geladen werden. Für den eiligen Leser bieten Sie eine schnelle und aktuelle Information, welche zum Teil anhand von Beispielen recht anschaulich und deswegen auch für den Laien verständlich…
von Carola Sieling Arbeitsrecht
Einen hilfreichen und nicht zu überlasteten Aufsatz zu den Besonderheiten der Kostenverteilung im Arbeitsrecht hat der Kollege Martin Hensche veröffentlicht.