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Filesharing – teilweise Verjährung wegen unzureichender Aufschlüsselung der Kosten

Datum12.04.2017

VerfasserCarola Sieling

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von Ines Dittmar und Carola Sieling In Filesharing-Angelegenheiten wird mitunter gern mit unterschiedlichen und mit wechselnden nicht nachvollziehbaren Zahlen jongliert. Manchmal werden die Forderungen – auch mehrfach- verkauft oder an ein Inkassobüro abgegeben. Die Zahlen werden dann noch einmal kräftig durchgewürfelt und auf wundersame Weise erhöht – diese Taktik ist zu Gunsten des Abgemahnten vor dem AG Bielefeld nicht aufgegangen. Fazit Im Mahnbescheid müssen nämlich sämtliche Forderungen ausreichend, d.h. nachvollziehbar aufgeschlüsselt sein, andernfalls droht die Verjährung. Es reicht eben nicht aus, wenn gleichartige Forderungen in einer Summe zusammenfasst werden. So entschied das AG Bielefeld in seinem Urteil vom 10.02.2017 (Az.: 42 C 78/16). Lediglich der Lizenzschaden wurde zugesprochen. Aufschlüsselung des Schadenersatzes auch schon …

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Ebay-Auktion vorzeitig abgebrochen – was nun?

Datum17.11.2014

VerfasserCarola Sieling

KategorieE-Commerce

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von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Der BGH hat mit Urteil vom 12.11.2014 (Az. VIII ZR 42/14) den Anbieter einer ebay-Auktion nach vorzeitigem Abbruch zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt.(siehe Pressemitteilung) Wer kennt das nicht – man stöbert bei ebay und hofft auf das sagenumwobene Super – Schnäppchen… Aber ist ein Kauf per ebay-Auktion überhaupt wirksam, wenn der tatsächliche Wert der Kaufsache dem ebay-Preis in extremer Weise übersteigt? Ein Verkäufer bot auf der ebay-Plattform seinen Gebrauchtwagen zum Kauf an. Den Mindestpreis der Auktion setzte er dabei auf 1 €. Es fand sich auch ein Bieter, der kurz nach dem Start ein Gebot von 1 € abgab und seine Preisobergrenze bei ebay auf 555,55 € …

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BGH: Schadensersatz für mehrwöchigen Ausfall eines DSL-Anschlusses

Datum05.02.2013

VerfasserCarola Sieling

KategorieVertragsrecht

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Der BGH hat Schadensersatz für den mehrwöchigen Ausfall eines DSL-Anschlusses zuerkannt! (Urteil vom 24. Januar 2013 – III ZR 98/12; Pressemeldung des BGH) Der Fall Der Kläger konnte seinen DSL-Internetanschluss, über den er auch seinen privaten Telefon- und Faxverkehr abwickelte, für einen Zeitraum von 8 Wochen aufgrund eines Fehlers des Anbieters bei der Tarifumstellung nicht nutzen und verlangte nun Schadenersatz. Der Schaden, der dem Kläger aufgrund des angefallenen höheren Entgeltes bei dem anderen Anbieter entstanden sind sowie für die Kosten der Mobilfunknutzung sind ihm bereits zuerkannt worden. Laut BGH muss grundsätzlich der Ersatz für den Ausfall der Nutzungsmöglichkeit eines Wirtschaftsguts den Fällen vorbehalten bleiben, bei denen sich die Funktionsstörung typischerweise als solche auf …

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