Der Bundesgerichtshof hat am 09.06.2005 (Az. I ZR 279/02) entschieden, dass der Hinweis auf einer sog. „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer eine unlautere irreführende Werbung darstelle. Der Verbraucher hat nämlich tatsächlich keine Auskunft über seinen Gewinn erhalten. Hierzu hätte…
Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht Wettbewerbs- und Kartellrecht
Verpackungskosten sind in den gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu bildenden Endpreis nicht einzubeziehen, sondern gesondert auszuweisen. So hat es das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 72/04) mit Urteil vom 24.02.05 entschieden. Die Vorschriften der Preisangabenverordnung…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
In der letzen Zeit kommen immer mehr Entscheidungen in Bezug auf die Schutzfähigkeit von Webseiten nach dem Urhebergesetz (UrhG) auf, die sich auf den ersten Blick widersprechen. Die folgende Darstellung soll helfen Licht ins Dunkle zu bringen: Das OLG…
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das LG Berlin hat in seiner Entscheidung (Az. 16 O 132/05) vom 26.07.2005 festgestellt, dass auch Werbung im Internet – wie in Printmedien – entsprechend zu kennzeichnen ist und von redaktionellen Inhalten klar und eindeutig zu trennen ist, ansonsten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Microsoft will mit einer Klage verhindern, daß der Gründer seines Forschungslabors in China künftig für den Konkurrenten Google arbeitet. Microsoft hat deswegen am Dienstag abend sowohl Klage gegen Google als auch seinen Mitarbeiter eingereicht. Google kündigte am Dienstag (Ortszeit)…
von Carola Ernesti Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: „Warum meldest du dich nicht mehr – hast du mich etwa vergessen?“. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Des Anwalts Lieblingssport ist die Abmahnung. Der Betreiber eines Internet-Forums wurde abgemahnt, weil eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen gegen Markenrecht verstoßen hat. In diesem Fall geht es wohl nicht nur um die Zulässigkeit der Abmahnung,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der Softwarekonzern Microsoft hat der netzeitung zufolge der EU-Kommission weit gehende Zugeständnisse zur Offenlegung von Schnittstelleninformationen des Windows-Betriebssystems gemacht. Dazu gehört auch das Angebot eines Windows-Systems ohne das Multimedia-Abspielprogramm Media Player.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2005, Abs. 1 – 39) veröffentlicht. Hier wird die Spam-Problematik und wie man ihr aus dem Weg gehen kann sehr gut beschrieben!
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Kartellkampf: IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft – Wirtschaft – SPIEGEL ONLINE IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft Im Streit mit Microsoft um eine millionenschwere Kartellbuße bekommt die Europäische Kommission Hilfe aus der Industrie. Mehrere Branchenschwergewichte, darunter IBM, Oracle…