Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: “Warum meldest du dich nicht mehr – hast du mich etwa vergessen?”. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe…
Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Des Anwalts Lieblingssport ist die Abmahnung. Der Betreiber eines Internet-Forums wurde abgemahnt, weil eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen gegen Markenrecht verstoßen hat. In diesem Fall geht es wohl nicht nur um die Zulässigkeit der Abmahnung,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der Softwarekonzern Microsoft hat der netzeitung zufolge der EU-Kommission weit gehende Zugeständnisse zur Offenlegung von Schnittstelleninformationen des Windows-Betriebssystems gemacht. Dazu gehört auch das Angebot eines Windows-Systems ohne das Multimedia-Abspielprogramm Media Player.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2005, Abs. 1 – 39) veröffentlicht. Hier wird die Spam-Problematik und wie man ihr aus dem Weg gehen kann sehr gut beschrieben!
von Carola Ernesti Wettbewerbs- und Kartellrecht
Kartellkampf: IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft – Wirtschaft – SPIEGEL ONLINE IT-Großallianz hilft der EU gegen Microsoft Im Streit mit Microsoft um eine millionenschwere Kartellbuße bekommt die Europäische Kommission Hilfe aus der Industrie. Mehrere Branchenschwergewichte, darunter IBM, Oracle…