Auch nach Ende der epidemischen Lage sind Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich, um Ansteckung bei der Arbeit zu verhindern. Bis zum 25.05.2022 gelten gewisse Regelungen. Was das für den Arbeitsschutz bedeutet, erläutert Carola Sieling, Fachanwältin für IT-Recht in der aktuellen Ausgabe der AssCompact.
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Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten. Seit diesem Stichtag müssen Unternehmen und Organisationen mit ab 250 Beschäftigten interne Meldestellen für einen geeigneten Hinweisgeberschutz eingerichtet haben. Ab 17. Dezember 2023 gilt diese Verpflichtung dann für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden. Das Hinweisgeberschutzgesetz dient der Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie vom 23. Oktober 2019.
Am 26. März 2015 findet der 10. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Das Paderborner Forum „Industrie trifft Informatik“ setzt mit dem „10. Paderborner Tag der IT-Sicherheit“ seine Initiativen zum dem für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zentralen Thema der IT-Sicherheit…
Der nächste Webmontag in Paderborn findet am 8.12.2014 um 19 Uhr in der Universität Paderborn Raum O1.258 (im neuen O-Gebäude) statt. Die Teilnahme ist natürlich kostenlos, aber es wird um kurze Anmeldung gebeten, und zwar an: niewoehn[at]mail.uni-paderborn.de Für kostenlose…
Gerade ist im aktuellen IT-Rechtsberater (Ausgabe November 2013, S. 255-260) ein neuer Fachartikel von mir und meiner Kollegin Philipp zum Einsatz von Ortungsdiensten erschienen. Dort wird die Zulässigkeit des Einsatzes von GPS & Co. sowohl im Privatleben als auch…
Wie bereits in den vergangenen 8 Jahren veranstaltet das Paderborner Forum „Industrie trifft Informatik“ mit Unterstützung von InnoZent OWL und der Regionalgruppe OWL der Gesellschaft für Informatik e. V. auch in diesem Jahr nunmehr schon den 9. Paderborner Tag…
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Mit dieser Frage hatte sich das Amtsgericht Medebach im schönen Sauerland auseinandergesetzt (Urteil vom 22.02.2012 (Az. 3 C 216/11) und entschieden, dass E-Mails, auch wenn sie mit einem Vertraulichkeitsvermerk gekennzeichnet sind, im Rahmen…
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer Entscheidung (9. Januar 2025, Rechtssache C-394/23) klargestellt, wie die Grundsätze der Datenminimierung und der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit dem Onlineerwerb von Fahrscheinen anzuwenden sind.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 27.3.2025 mehrere wegweisende Urteile (I ZR 186/17, I ZR 222/19 und I ZR 223/19) gefällt, die weitreichende Auswirkungen auf Unternehmen haben. In einem Fall gegen Facebook entschied der BGH, dass Verbraucherschutzverbände wettbewerbsrechtliche Klagen wegen Datenschutzverstößen einreichen dürfen.
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) stellt eine kostenlose Broschüre zum Thema „Datenschutz und Telekommunikation“ (6. Auflage September 2013) zum download zur Verfügung. Die über 300 Seiten starke Informationsbroschüre umfasst nicht nur die Klärung von Einzelfragen…
Datenschutzkonforme Werbung ist immer wieder ein Thema, das viele Fragen aufwirft. Hier sind nicht nur die Vorschriften der DSGVO, sondern auch des UWG zu beachten. Wir möchten Ihnen mit dem nachfolgenden Kurzleitfaden einen übersichtlichen und vereinfachten Einstieg in die…
Mit der Corona Pademie sind viele Unternehmen vor besondere Herausforderung gestellt worden. Wo vorher in Großraumbüros oder Kantinen reges Treiben herrschte, ist heute nur noch gähnende Leere vorzufinden. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen wurden freiwillig oder unfreiwillig ins Mobile- bzw. Homeoffice…
Seit Mai 2018 schafft die Datenschutzgrundverordnung einen flächendeckenden Schutz von personenbezogenen Daten in der EU. Für Unternehmen hat die DSGVO drastische Folgen, vor allem in Bezug auf die Kommunikation über die Webseite. Um eine gute Übersicht zu schaffen, zeigen…
Unternehmen müssen sich nicht erst seit der NSA Affäre datenschutzrechtlich absichern. Was muss insbesondere in der Kommunikation mit Dritten beachtet werden? Wie ist die Rechtslage bei der Verarbeitung von Daten in Sozialen Netzwerken und auf Internetseiten. Rechtsanwältin und Fachanwältin…
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 14.01.2016 – 5 Sa 657/15 entschieden, dass der Arbeitgeber ohne Einwilligung des Arbeitnehmers den Browserverlauf des Firmenrechners auslesen darf. Vorliegend hatte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen…
Wer eine Website betreibt, muss die Vorgaben des Datenschutzes beachten. Wie das geht, erklärt Carola Sieling im c’t-Datenschutz-Podcast Auslegungssache. Woran müssen Webseitenbetreiber im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit denken? Diese Frage beantworten Joerg Heidrich (Justiziar des Heise Verlags) und…