Auch nach Ende der epidemischen Lage sind Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich, um Ansteckung bei der Arbeit zu verhindern. Bis zum 25.05.2022 gelten gewisse Regelungen. Was das für den Arbeitsschutz bedeutet, erläutert Carola Sieling, Fachanwältin für IT-Recht in der aktuellen Ausgabe der AssCompact.
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Ab 25. Mai 2018 müssen bekanntlich die Vorschriften der EU-DSGVO beachtet werden. Am 5.7.17 ist das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU)…
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
Workshop zur DSGVO Wir freuen uns! Auch dieses Jahr sind wir wieder mit einem Workshop auf dem Paderborner IT-Sicherheitstag vertreten, und zwar mit dem Thema: “EU-Datenschutzgrundverordnung – das neue Datenschutzrecht” Goodbye BDSG, hallo DSGVO! Die neue Datenschutzgrundverordnung kommt ab…
Der nächste Webmontag in Paderborn findet am 8.12.2014 um 19 Uhr in der Universität Paderborn Raum O1.258 (im neuen O-Gebäude) statt. Die Teilnahme ist natürlich kostenlos, aber es wird um kurze Anmeldung gebeten, und zwar an: niewoehn[at]mail.uni-paderborn.de Für kostenlose…
…so drückt es der geschätzte Kollege Stephan Hansen-Oest aus, nachdem der EU-Ministerrat am 6.6.2013 zu dem Thema getagt hat. Seine schöne Innenansicht des Gesetzgebungsverfahren können Sie hier lesen. Ob sich der Gesetzgeber wirklich im Klaren ist, wie viel Geld…
Am 26. März 2015 findet der 10. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Das Paderborner Forum “Industrie trifft Informatik” setzt mit dem “10. Paderborner Tag der IT-Sicherheit” seine Initiativen zum dem für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zentralen Thema der IT-Sicherheit…
Wie bereits in den vergangenen 8 Jahren veranstaltet das Paderborner Forum „Industrie trifft Informatik“ mit Unterstützung von InnoZent OWL und der Regionalgruppe OWL der Gesellschaft für Informatik e. V. auch in diesem Jahr nunmehr schon den 9. Paderborner Tag…
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Mit dieser Frage hatte sich das Amtsgericht Medebach im schönen Sauerland auseinandergesetzt (Urteil vom 22.02.2012 (Az. 3 C 216/11) und entschieden, dass E-Mails, auch wenn sie mit einem Vertraulichkeitsvermerk gekennzeichnet sind, im Rahmen…
Am 1.7.2015 referiert Carola Sieling zum Thema Datenschutz und Marketing. Wir freuen uns sehr über die Einladung des Direkt Marketing Centers in Hamburg, das die Veranstaltung organisiert und durchgeführt hat. Marketing und Datenschutz Kein erfolgreiches Geschäft ohne Marketing –…
Wie sieht die Rechtslage aus? Kontaktformulare werden beinahe auf jeder Webseite eingesetzt, um dem Besucher eine möglichst unkomplizierte Form der Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Über das Kontaktfomular werden Daten verarbeitet und übermittelt. Der Webseiten-Betreiber ist gem. § 13 TMG kurz…
Datenschutzkonforme Werbung ist immer wieder ein Thema, das viele Fragen aufwirft. Hier sind nicht nur die Vorschriften der DSGVO, sondern auch des UWG zu beachten. Wir möchten Ihnen mit dem nachfolgenden Kurzleitfaden einen übersichtlichen und vereinfachten Einstieg in die…
Das ArbG Dessau-Roßlau hat durch Urteil vom 21.03.2012 (AZ.: 1 Ca 148/11) entschieden, dass das Anklicken des „Gefällt mir“ Buttons zu einer beleidigenden Äußerung über den Arbeitgeber durch einen Dritten für eine Kündigung nicht ausreicht. Auch bei Verstößen gegen…
Ein Betroffener beantragte bei der Österreichischen Post ihm mitzuteilen, gegenüber welchen Empfängern sie seine personenbezogenen Daten offengelegt habe. Er stützte sich auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Das Recht auf Auskunft ist ausdrücklich in Art. 15 DSGVO sowie in Art. 8 Abs. 2 Satz 2 GRCh geregelt….
Mit der Corona Pademie sind viele Unternehmen vor besondere Herausforderung gestellt worden. Wo vorher in Großraumbüros oder Kantinen reges Treiben herrschte, ist heute nur noch gähnende Leere vorzufinden. Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen wurden freiwillig oder unfreiwillig ins Mobile- bzw. Homeoffice…
von Carola Sieling und Ines Dittmar Mit Einführung des Mindestlohngesetzes sind Unternehmer verpflichtet, ihren Mitarbeitern den Mindestlohn zu zahlen. Für die Einhaltung dieser Verpflichtung haften auch die Auftraggeber, die andere Unternehmen mit der Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen beauftragen,…