Carola Sieling hält heute einen 2-stündigen Gastvortrag bei den Wirtschaftswissenschaftlern zur Einführung in die rechtlichen Grundlagen des E-Commerce an der Uni PB!
Zunächst war es die Aufsichtsbehörde in Bayern, jetzt in NRW, die den datenschutzkonformen Einsatz von Google Analytics massenhaft prüft- Ihr Bundesland wird sicherlich noch folgen, wenn es nicht schon dabei war! Die Vorraussetzungen sollen hier nochmals genannt werden: 1….
Das OLG Köln (Urteil vom 16. Mai 2012 – 6 U 239/11) hat sich mit der Frage der Haftung eines Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner beschäftigt. Es war zum Einen fraglich, wer darzulegen und ggf. zu beweisen hat,…
Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt zum 1. August 2012 in Kraft. Dieses Gesetz ist ein großer Schritt für den Verbraucherschutz im Internet. Durch die schnelle Umsetzung der so genannten Button-Lösung werden undurchsichtige…
Texte, die nur im Internet veröffentlicht werden, erfüllen diese Textform nach Ansicht des KG Berlin nicht. Vielmehr verlangen die Richter eine „Perpetuierung der Erklärung beim Verbraucher“. Dies könne etwa durch Zusendung der Widerrufsbelehrung per E-Mail sichergestellt werden. Bein Handel…
Eine Widerrufsbelehrung, in der es lediglich heißt „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung“, verstößt nach Ansicht des OLG Hamms (Entscheidung vom 15.03.2007, Az. 4 W 1/07) gegen die Belehrungspflichten der §§ 312c, 312d, 355 BGB und ist…
Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sind lediglich vier gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die Online-Durchsuchungen zum Gegenstand haben. Nachdem es im Dezember viel Aufheben (siehe dazu auch die Berichterstattung mit weiteren Nachweisen unter heise.de…
Viele Unternehmen teilen auf ihrer Webseite, z.B. im Rahmen ihres Impressums oder unter den AGB, mit, dass sollte ein Mitbewerber Rechtsverstöße feststellen oder Kennzeichenrechte Dritter verletzt sein, von einer kostenpflichtigen Abmahnung abgesehen werden soll und zunächst der direkte Kontakt…
Wir sind eine auf das IT-Recht spezialisierte Anwaltskanzlei. Für unseren Standort in Paderborn suchen wir einen motivierten Rechtsanwalt (w/m) mit ausgeprägtem Interesse an dem Rechtsgebiet. Idealerweise ist dies durch einen entsprechenden Schwerpunkt bereits vertieft. Ihr Aufgabengebiet ist abwechslungsreich. Die…
[wort]Abmahnungen[trenner] Sobald Sie sich im Internet bewegen und dort Ihre Dienstleistungen und Produkte anbieten, besteht aufgrund der Tatsache, dass Ihre Leistungen überall auf der Welt abrufbar sind, eine permanente Abmahngefahr. Wir beraten Sie präventiv, um Ihnen teure Abmahnkosten zu…