Grundsatz Voraussetzung für die werbliche Ansprache von Kunden – egal ob Verbraucher oder Unternehmer – ist die vorherige ausdrückliche Einwilligung, vgl. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG – einzige Ausnahme ist § 7 Abs. 3 UWG. Die Entscheidung…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Antwort: Man heißt z.B. Marco Hahn und ist Geschäftsführer der Binary Services GmbH, die seit Kurzem über Rechtsanwalt Kallert aus dem schönen Maxhütte-Haidhof massenweise wegen Verletzung der Impressumsplicht bei Facebook abmahnen lässt! Herr Kollege, gegen den aufkommenden Shitstorm kann…
von Carola Sieling Vertragsrecht
Viele Kanzleien bieten die Bearbeitung einer ganzen Reihe von Rechtsgebieten an, meist auch das IT-Recht. Wie kann ein Mandant feststellen, ob das know-how eines Rechtsanwaltes oder ein Rechtsanwältin für die Bearbeitung seines konkreten Falles ausreichend ist. Zu Orientierung hat…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Am 23.10.2012 hält Frau Sieling einen Vortrag zu dem Thema Auftragsdatenverarbeitung an der IHK Akademie Ostwestfalen in Bielefeld in der Zeit von 09:00 Uhr – 13.00 Uhr. Folgende Inhalte werden behandelt: – Begriffsklärungen – datenschutzrechtliche Regelungen bei der Auftragsvergabe…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das OLG Hamburg Hamburg hat sich in seiner Entscheidung vom 13.02.2012 (3 W 92/12) zu der Praxis einiger Anwälte geäußert, die vorbeugende Unterlassungserklärungen in Filesharingmandaten abgeben. Danach stellt eine Zusendung von vorbeugenden Unterlassungserklärungen in Filesharing-Angelegenheiten einen Eingriff in den…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
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Was wir bieten Einen modernen Arbeitsplatz Junges, dynamisches Kanzleiteam und gutes Arbeitsklima Gute Förderungsmöglichkeiten Wir sind eine im IT-Recht sowie gewerblichen Rechtsschutz tätige Anwaltskanzlei. Wir suchen einen qualifizierten und motivierten Rechtsreferendar (m/w), der/die über ein ausgeprägtes Interesse an den…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Rechteinhaber sind im Kampf gegen die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte über sogenannte Filehoster durch den BGH gestärkt worden. Die Beklagte stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung (File-Hosting-Dienst). Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Trotz häufiger Lobeshymnen haben wir das Design unserer Webseite überarbeitet! Viel Spaß beim stöbern! Ich bedanke mich recht herzlich bei den mitwirkenden Firmen: Konzept & Design: gatedigital Umsetzung, Programmierung & technischer Support: wabsolute
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Es ist bekanntlich so, dass, wer die finanziellen Voraussetzungen selbst nicht mitbringt, zur außergerichtlichen Beratung und Vertretung seiner Interessen durch einen Rechtsanwalt Beratungshilfe beantragen kann. In der Bearbeitung von Filesharing-Mandaten muss zumeist die Abgabe einer modifizierten, d.h. abgeänderten Unterlassungserklärung,…