So – die Durststrecke von Weihnachten zu Ostern ist mal wieder überstanden. Viel Arbeit und schlechtes Wetter wird erstmal vergessen, wenn man auswärts entspannen kann! Ich wünsche allen Lesern des IT-BLawg und allen Bloggern ein paar schöne Feiertage!
Carola Sieling
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce
Hessen-it steht unter der Leitung des hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung und hat in den vergangenen Jahren eine Reihe von Broschüren herausgebracht, die kostenlos als .pdf herunter geladen werden können. Daruter auch aktuelle Broschüren aus dem Jahr…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Die Satzungsversammlung der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat am 3.4.2006 die Einführung des Fachanwalts für Urheber- und Medienrecht und des Fachanwalts für Informationstechnologierecht (IT-Recht)
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Am 27.04.2006 findet an der Ruhr Universität Bochum das interdisziplinäre Symposium zu Phishing und Online-Banking statt. Organisiert ist die Veranstaltung von der Arbeitsgruppe Identitätsschutz im Internet und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Zu weiteren Infos. Mit gutem…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Amtgericht Gießen hat am 01.03.2006 (Az.: 43 C 411 / 06) entschieden, dass der Abgemahnte die Abmahnkosten infolge eines unerwünschten Werbefaxes auch dann zu erstatten hat, wenn das Werbefax lediglich infolge eines Zahlendrehers abgesandt wurde. Aus dem Wortlaut…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Government Telekommunikation
Ab 01.04.2006 kann der Schriftverkehr mit dem Bundesarbeitsgericht in elektronischer Form erfolgen. Es können dann u.a. Schriftsätze und Anträge auf elektronischng tips“>dating tips em Wege eingereicht werden. Voraussetzung: qualifizierte elektronische Signatur nach dem Signaturgesetz Zur Pressemitteilung des BMAS .
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Das German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch berichtet über den Vorrang von Schiedsklauseln in Verträgen und die Anerkennung durch die Gerichte. Genau dies soll mit einer Schiedsklausel erreicht werden! Im Wirtschaftsverkehr besteht die Möglichkeit, Rechtsstreitigkeiten nicht von…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Frage nach der Zulässigkeit und Schutzrechtsfähigkeit von Bearbeitungen eines Werkes richtet sich nach §§ 2, 23 UrhG. § 3 UrhG: Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Wir berichteten im letzten Jahr über die Entscheidung des französischen Berufungsgerichtes, welches den Kopierschutz einer DVD für unzulässig hielt, da das Recht auf Herstellung einer Privatkopie dadurch eingeschränkt sei. Nun berichtet Michael Bohne (Infolaw-L), dass der Cour de cassation…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Das Fernmeldegeheimnis ist in Art. 10 GG grundrechtlich verankert und gewährleistet die Vertraulichkeit der Kommunikation über das Medium drahtloser oder drahtgebundener elektromagnetischer Wellen. (Telefon-, Telefax-, E-Mail-Verkehr etc.), das bedeutet im Einzelnen, dass der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren…