Der Betrieb des ElsterOnline-Portals wurde am 28.09.2005 gestartet. ElsterOnline ist das neue Internet-Portal von ELSTER und bündelt die Online-Dienstleistungen der Finanzverwaltung. Schluss mit dem Papierkram, denn ab jetzt kann man 1. online den Stand von Steuerkonten abfragen, 2. Steuererklärungen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Podcasts werden häufig mit Musik abgerundet oder bestehen hauptsächlich aus Musik. Da stellt sich die Frage, ob ich als Hobbypodcaster verpflichtet bin an die GEMA für die Nutzung entsprechende Gebühren zu entrichten. Ein im Netz zum Download bereitgestellter Podcast…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Podcast: Freie Betreiber juristischer Internetprojekte vom EDV- Gerichtstag mit Ralf Zosel, Jochen Notholt, Daniel Dingeldey und mir. Zu weiteren Podcasts vom EDV- Gerichtstag. Nicht direkt vom Gerichtstag, jedoch auch sehr schön: ein Podcast darüber wie es sich anhört,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 09.06.2005 (Az. I ZR 279/02) entschieden, dass der Hinweis auf einer sog. „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer eine unlautere irreführende Werbung darstelle. Der Verbraucher hat nämlich tatsächlich keine Auskunft über seinen Gewinn erhalten. Hierzu hätte…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Nachdem mich der ein oder andere Stau hinter Saabrücken und Frankfurt etwas ausgebremst hat, bin ich in Paderborn wieder gut eingetroffen und habe die Impressionen vom EDV-GT auf mich wirken lassen. Mein Fazit: Es ist immer wieder schön nette…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Zusammen mit der Telefonrechnung erhält man auch die Abrechnung der Mehrwertdienstenummern (0190-/0900-). Als Kunde kann ich bei Einwendungen gegen die Rechnung die Rechte nach § 16 TKV gegenüber dem jeweiligen Anbieter ausüben. Der Kunde kann zum Einen eine detaillierte…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht Wettbewerbs- und Kartellrecht
Verpackungskosten sind in den gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV zu bildenden Endpreis nicht einzubeziehen, sondern gesondert auszuweisen. So hat es das Hanseatische Oberlandesgericht (Az. 5 U 72/04) mit Urteil vom 24.02.05 entschieden. Die Vorschriften der Preisangabenverordnung…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Begriffserklärung via Wikipedia: Scoring bedeutet primär das Zählen von Punkten. Im erweiterten Sinne wird es für analytisch statistische Verfahren benutzt, aus wenigen erhobenen Daten anhand von Erfahrungswerten, die in Score-Cards beschrieben werden, zu Risikoeinschätzungen zu kommen. Dieses Scoring wird…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das IT-Blawg bedankt sich herzlich für die Einladung zum 14. EDV-Gerichtstag. Dieser findet vom 21. – 23.09.2005 in Saarbrücken unter der Überschrift „Kommunikation in der Rechtspflege“ statt. Besonders freue ich mich auf den Gesprächskreis am Donnerstag Nachmittag und den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Das Blog lautgeben.de berichtet über die Werbemailaktion der CSU. Die CSU hat gestern ein 100h SPAM-Versendeprogramm angekündigt. Mehr als 300.000 Mails sollen in den kommenden Tagen verschickt werden – umstritten ist allerdings, ob die Empfänger dafür eingewilligt haben. Heise.de…