Auf die zunehmende Kriminalisierung des Internets reagierte die erste Versicherung mit einem neuen Angebot, und zwar soll das Kostenrisiko für Streitigkeiten aus Online-Geschäften versichert werden. Für sage und schreibe 2,99 € im Monat (Privatkunden) ist man dabei. Jedoch aufgepasst:…
Vertragsrecht
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Wir hatten bereits über die Abmahnung der Wettbewerbszentrale berichtet, die die verlängerten Vertragslaufzeiten durch Ankündigung via E-Mail durch T-Online monierte. Das Konkurrenzunternehmen Freenet hat nunmehr im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes einen Sieg davon getragen: Das LG Hamburg untersagte T-Online,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce Vertragsrecht
1. Grundsätzliches Nach § 312 d Abs. 1 BGB hat der Verbraucher gegenüber dem Unternehmer ein gesetzliches Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Der BGH hat in seinem Urteil vom 03.11.2004 (VIII ZR 375/03) auch richtigerweise festgestellt, dass dies auch für sog….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Im Rahmen einer Sammelklage vor einem US-Kammergericht in Los Angeles hat Palm eine Einigung mit der Klägerpartei erzielt, wonach der Hardwarehersteller die Käufer eines Palm M100, M105 oder M125 mit einem Ersatzgerät entschädigt, wenn sie ihr Gerät einschicken. Hintergrund…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Vertragsrecht
Eine Frau verklagt Yahoo auf Zahlung von Schadensersatz , weil trotz behaupteter Zusage durch Yahoo die in Ihrem Namen angelegten Nacktphotos nicht gelöscht worden sind. Ihr Ex-Freund ist der Urheber dieser schamlosen Aktion. Zum Artikel bei Spiegel online.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Netzeitung stellt juristische Überlegungen zum Weiterverkauf der „Lidl“-Bahntickets an. Ob der Weiterverkauf juristisch einwandfrei ist, ist angesichts der Tatsache, dass ein Weiterverkauf nur schwer zu beweisen sein wird, wohl eher eine theoretische Diskussion.
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs hat den Internetzugangsdienst T-Online wegen der Vertragsverlängerung für seine Bestandskunden abgemahnt. T-Online hatte Kunden mit Zeit- oder Volumentarifen für den DSL-Internet-Anschluß per E-Mail mitgeteilt, daß sich die Laufzeit ihres Vertrages, der bisher…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus §§ 14 und 15 des Umsatzsteuergesetzes (UStG):…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Golf des ehemaligen Kardinals Ratzinger, jetziger Papst Benedikt XVI., wurde über das Auktionsportal ebay versteigert. Auf dem Weg zum Endgebot von ca. 188.938,88 Euro und knapp neun Mio. Besuchern der Auktion ging das Fahrzeug durch sämtliche Medien. Der…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
LG München vom 3. Mai 2005 (Az. 33 O 3385/05): Die von der Mobilfunknetzbetreiberin O2 vorgenommene Umrechnung ihrer Minutenpreise von DM auf Euro bei gleichzeitiger Rundung verstößt gegen den Grundsatz der Kontinuität von Vertragsbedingungen. Dies hat zuvor im Rahmen…