Das Landgericht Bielefeld hat 3.1.2017 (Az. 4 O 144/16) im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch Beschluss festgestellt, dass der Tweet: “Wann genau ist aus “Sex, Drugs & Rock n Roll” eigentlich “Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer” geworden?” nicht die erforderliche…
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von Carola Sieling Datenschutz Schutzrechte / IP
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 26.08.2016 (Az.: – 304 O 381/15 -) entschieden, dass ein Treuhänder als Inhaber einer Internetdomain diese zu Gunsten eines berechtigten Nameninhabers freigeben muss, wenn das Treuhandverhältnis…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Ines Dittmar und Carola Sieling Bei Veröffentlichung von Aufnahmen, auf denen Personen identifizierbar sind, ist immer zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall nicht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt. Liegt keine ausdrückliche oder konkludente Einwilligung des Abgebildeten vor (so wird sie…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Update 27.07.2016 Ab heute ist das “Zweite Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes“ in Kraft (BGBl. 2016 Teil I, 1766, (1767)) Dem § 8 TMG wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Diensteanbieter…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Es ist wieder soweit. Die re:publica öffnet zum 10. Mal ihre Türen für die Netzgemeinde und ermöglicht so einen Austausch, wie er nur selten gefeiert wird. Auch das Law Lab wird auf Stage T wieder angeboten. Das Law Lab…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp Der BGH hat mit Urteil vom 28. Januar 2015 – I ZR 202/14 – wetter.de entschieden (Pressemitteilung des BGH), dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz genießen können. Was war geschehen?…
von Carola Sieling Allgemein Schutzrechte / IP
Diskutieren Sie am Mi, 4. November 2015 mit Helge Jung (Freifunk, C3PB) und Farid Mesbahi (Dipl.-Informatiker, Dozent der VHS Paderborn) und meiner Wenigkeit, Carola Sieling. Der kabellose Zugang zum Internet gehört heute zum Alltag. An vielen WLAN-Hotspots in Unternehmen,…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
von Carola Sieling und Bianca Schillmöller Das LG Bielefeld bestätigte die Auffassung, dass es wichtig ist, als erstes in Projekten Domainnamen zu sichern – nicht immer kann eine “anschließende” Markenanmeldung helfen! Was war geschehen? Unsere Mandantin besaß seit dem…
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BGH – Verjährung von Ansprüchen aus Online-Urheberrechtsverletzung! Der BGH hat in seinem Urteil vom 15.01.2015 – Az.: I ZR 148/13 entschieden, dass für Online-Urheberrechtsverletzungen, hier die Verwendung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials auf einer Webseite eine jeweilige tägliche Einzelhandlung anzunehmen ist….