Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden…
Datenschutz
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Ein katholischer US-Schuldirektor hat seine Schüler aufgefordert, alle privaten Internet-Tagebücher zu löschen. Das diene dem Schutz der Jugendlichen. Diese ungeheuerliche Nachricht über den Eingriff in die Privatssphäre der betroffenen Schüler kann man bei der netzeitung nachlesen. Solche Grundrechtsverstöße sollten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Immer mal wieder kommt die Frage nach dem Disclaimer und seiner Wirksamkeit auf. Jeder macht es (ich eingeschlossen) nach dem Motto: man kann ja nie wissen Spiegel Online und muepe haben das Thema Disclaimer allgemein neulich wieder aufgegriffen. Den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Begriffserklärung via Wikipedia: Scoring bedeutet primär das Zählen von Punkten. Im erweiterten Sinne wird es für analytisch statistische Verfahren benutzt, aus wenigen erhobenen Daten anhand von Erfahrungswerten, die in Score-Cards beschrieben werden, zu Risikoeinschätzungen zu kommen. Dieses Scoring wird…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Das Blog lautgeben.de berichtet über die Werbemailaktion der CSU. Die CSU hat gestern ein 100h SPAM-Versendeprogramm angekündigt. Mehr als 300.000 Mails sollen in den kommenden Tagen verschickt werden – umstritten ist allerdings, ob die Empfänger dafür eingewilligt haben. Heise.de…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
In der NJW 2005 S. 2645 ff nimmt der Verwaltungsdezernent Jürgen Wohlfarth die rechtliche Seite des Handyparkens unter die Lupe. Durch die bis zum 31.12.2007 befristete Ausnahmeverordnung (zu den Vorschriften der StVO, erlassen am 28.01.2005, ergänzt § 13 StVO)…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Ich bin heute bei kopfhoeren auf einen sehr schönen Film zum Thema Trusted Computing gestoßen, weswegen ich dieses schon ältere Thema aufgreifen möchte. Für alle, die nicht wissen, was Trusted Computing heisst, lege ich diesen Film ans Herz. Die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Wolff-Marting berichtete unter Sevriens INFO.DPMS.NAME, dass Eltern ihr Einverständnis erteilen müssen, wenn Kinder sich auf Webseiten anmelden und ihre persönlichen Daten abgefragt werden. ŠkodaAuto Deutschland GmbH betreibt die Seite autokids.de, an der sich Kinder anmelden können und dem Kinderclub…
08 Juni: Verfassungsbeschwerde: Beschlagnahme von elektronischen Daten in einer Rechtsanwaltskanzlei
von Carola Ernesti Datenschutz Strafrecht
Die Beschwerdeführer (Bf) wenden sich gegen die Durchsuchung und Beschlagnahme des gesamten elektronischen Datenbestands ihrer gemeinsam betriebenen Rechtsanwaltskanzlei und einer unter der gleichen Adresse firmierenden Steuerberatungsgesellschaft im Rahmen eines gegen einen der Berufsträger gerichteten Ermittlungsverfahrens. Die Sicherstellung und Beschlagnahme…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Strafrecht Telekommunikation
Netzeitung teilt mit, dass das Pilotprojekt der Polizeidirektion Lüneburg „SMS-Fahndung“ nach 6 Monaten eingestellt wurde. Die Initiative SMS-Fahndung wurde im Februar 2004 zur Kriminalitätsbekämpfung vom Bundesinnenministerium ins Leben gerufen. Datenschutz und Fahndung: Die Weitergabe von Fahndungsinformationen wie Personenbeschreibungen flüchtiger…