Zahlreiche Neuregelungen treten in Kraft, u.a. Änderung des Telekommunikationsgesetzes Eine Übersicht der Neuregelungen finden auf der Seite des Bundesregierung.
Carola Sieling
von Carola Sieling E-Commerce
Das OLG (Urteil vom 17.03.2009, Az.4 U 167/08) hat einen Wettbewerbsverstoß in dem von dem Unternehmer verwendeten Hinweis: „Lieferzeit auf Nachfrage“ gesehen. Vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung, insbesondere des Urteils vom 7. April 2005 – I ZR 314/02 ist…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Die Rechtssprechung musste sich schon oft mit der Problematik von eBay- Verkäufen bzw. Einkäufen auseinandersetzen. In einem aktuellen Fall (BGH Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hat eine Dame unter dem Account ihres Mannes ein Halsband…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Nach einigem hin und her hat der Bundestag hat am Freitag, den 29.05.2009 mit Mehrheit der großen Koalition den umstrittenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Auskunfteien mit Änderungen verabschiedet, die der Innenausschuss empfohlen hatte. Den Bericht und die…
von Carola Sieling Allgemein
Wichtige Änderung ab dem 01.06.2009 Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass wir unseren Standort Paderborn weiter ausbauen und unser Büro deswegen ab dem 01.06.2009 unter der folgenden Anschrift führen: Klingenderstraße 5 33100 Paderborn Im Übrigen bleibt es…
von Carola Sieling E-Commerce
So lautet die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG…
von Carola Sieling Allgemein Strafrecht Telekommunikation
Ich freue mich meinen Lesern meinen Artikel zum Schwarzsurfen (erschienen in der aktuellen NJW aktuell, Heft 18, 2009) frei zur Verfügung stellen zu können!
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen
Für das spezielle Thema IT-Recht habe ich eine neue Gruppe bei XING gegründet. Der IT-Lunch und andere Events mit diesem Themenschwerpunkt werden zukünftig über diese Gruppe veranstaltet werden. Alle Interessierten lade ich herzlich zum Mitmachen und Gestalten ein! Hier…
von Carola Sieling E-Government
Das kommt auf darauf an.. sagt der Jurist und hat Recht! Für die Berechnung der Gerichts- und Anwaltskosten für das Mahnverfahren stellt die Seite www.mahngerichte.de einen praktikablen Kostenrechner bereit. Hinweise: Der Kostenrechner berechnet die Gerichts- und Anwaltsgebühren für ein…
von Carola Sieling E-Government
Die Zwangsversteigerung für bewegliche Sachen – also keine Grundstücke oder Immobilien – ist im Internet derzeit nur für Versteigerungen nach der Abgabenordnung (AO) vorgesehen. Das Bundeskabinett hat am 18.02.2009 einen Entwurf beschlossen, der außer der Präsenzversteigerung durch den Gerichtsvollzieher…