Seit wann gibt es die Regelung zur Auftragsdatenverarbeitung? Was soll das Ganze? Bereits seit 2009 (!) fordert § 11 BDSG von Auftraggebern im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung, sich vor Beginn sowie im laufenden Auftragsverhältnis beim Auftragnehmer von der Einhaltung der…
Carola Sieling
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Wie sieht die Rechtslage aus? Kontaktformulare werden beinahe auf jeder Webseite eingesetzt, um dem Besucher eine möglichst unkomplizierte Form der Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Über das Kontaktfomular werden Daten verarbeitet und übermittelt. Der Webseiten-Betreiber ist gem. § 13 TMG kurz…
von Carola Sieling Allgemein Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp __________________________________________________ UPDATE vom 15.3.2017: Muster Datenschutzerklärung aktualisiert (Stand: 15.03.2017). UPDATE vom 13.3.2017: Google Analytics – Hinweise für Webseitenbetreiber in Hamburg Die vom HmbBfDI veröffentlichte Handreichung zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Webseitenbetreiber mit Sitz…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Immer wieder landen Abmahnungen auf unseren Schreibtischen, weil per E-Mail im geschäftlichen Verkehr angesprochene Kunden nicht mehr wünschen „belästigt“ oder „informiert“ zu werden. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie in der gebotenen Kürze und Einfachheit die…
von Carola Sieling Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Ines Dittmar und Carola Sieling Was viele nicht wissen: Eine Datenschutzerklärung ist zwingend auf einer Webseite einzubauen und sie muss auch richtig und vollständig sein! Wer insbesondere Google Analytics verwendet, sollte darüber auch richtig belehren und auch nur…
von Carola Sieling Allgemein Arbeitsrecht
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 26.08.2016 (Az.: – 304 O 381/15 -) entschieden, dass ein Treuhänder als Inhaber einer Internetdomain diese zu Gunsten eines berechtigten Nameninhabers freigeben muss, wenn das Treuhandverhältnis…
von Carola Sieling E-Commerce
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Der ein oder andere wird es mitbekommen haben, durch die Änderung des Jugendschutzgesetzes ist die Abgabe von E-Zigaretten, Shisha’s und Tabakwaren im Internet nur noch an Volljährige möglich. Das Gesetz zum Schutz von…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Ines Dittmar und Carola Sieling „Verkauf nur an Gewerbetreibende!“ heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
von Ines Dittmar und Carola Sieling Bei Veröffentlichung von Aufnahmen, auf denen Personen identifizierbar sind, ist immer zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall nicht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung vorliegt. Liegt keine ausdrückliche oder konkludente Einwilligung des Abgebildeten vor (so wird sie…