von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Ist der störende Hinweis per Pop-Up auf Cookies wirklich erforderlich? Die europäische Cookie-Richtlinie (E-Privacy-Richtlinie 2009/136/EG) fristete lange ein trostloses Dasein. Die meisten vertraten die Ansicht, es reiche aus, wenn man in seiner Datenschutzerklärung…
Carola Sieling
Wer seine Kunden per E-Mail erreichen möchte, muss sich immer die Frage stellen, ob er das auch darf, also insbesondere die Vorgaben des § 7 UWG beachtet hat. Ansonsten geht der Unternehmer das Risiko ein, dass er abgemahnt wird….
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Auch mit Beginn des Jahres 2017 bleiben die Händler nicht verschont. Es geht wieder mal um die Streitschlichtung, die ja schon Anfang 2016 Thema war. Ab dem 1.02.2017 müssen Händler ergänzende Informationspflichten zu…
Das Landgericht Bielefeld hat 3.1.2017 (Az. 4 O 144/16) im Rahmen eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch Beschluss festgestellt, dass der Tweet: „Wann genau ist aus „Sex, Drugs & Rock n Roll“ eigentlich „Laktoseintoleranz, Veganismus & Helene Fischer“ geworden?“ nicht die erforderliche…
…oder wie die Gerichte nach und nach das Internet kaputt machen. „Ermöglicht der Arbeitgeber auf seiner Facebook-Seite für andere Facebook-Nutzer die Veröffentlichung von sogenannten Besucher-Beiträgen (Postings), die sich nach ihrem Inhalt auf das Verhalten oder die Leistung einzelner Beschäftigter…
Neues Jahr – neue Gesetze! Wie immer ist der 1.1. ein wichtiger Stichtag für neue gesetzliche Regelungen. Um Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich gern auf die gute Übersicht der Bundesregierung! Auch für uns Anwälte ändert sich etwas: Rechtsanwälte sind…
Wir wünschen allen Geschäftspartnern und Freunden sowie ihren Familien ein wunderschönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein neues gesundes Jahr mit spannenden Herausforderungen und viel Erfolg! Bitte beachten Sie, dass zwischen Weihnachten und Neujahr unser Büro nicht besetzt…
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Bestellt ist auch gekauft? Mit dieser Frage musste sich das OLG Düsseldorf beschäftigen. Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag – auch im Internethandel – durch Angebot und Annahme zustande kommt. Regelmäßig gestaltet…
von Ines Dittmar und Carola Sieling Kempten – beschaulich, aber oho! Die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen und der Umsatz des Abmahnenden sind Indizien für Rechtsmissbrauch. So entschied das Landgericht Kempten ( Az.: 23 O 1660/16 vom 9.11.2016) nach der mündlichen…
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Da unterhält man sich im lockeren Ton auf Facebook und postet zur Verdeutlichung einen Screenshot aus Google Maps – und dann flattert eine teure Abmahnung ins Postfach. Zu Recht? Dieses Szenario ist ärgerlich…