Ob die Einrichtung eines Telearbeitsplatzes Sinn macht, hängt im Wesentlichen von dem Aufgabengebiet des Arbeitnehmers ab. Auch sog. Mischverträge – also teilweise an der Arbeitsstätte und teilweise zu Hause tätig- ist ein guter Kompromiss für Arbeitnehmer und vor allem…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Strafrecht
Ich hatte bereits in einem Fall berichtet, dass der Forenbetreiber haftet, wenn strafbare Inhalte gepostet werden und diese nach seiner Kenntnisnahme nicht umgehend gelöscht werden. Markus Schickore berichtet heute bei heise online über einen aktuellen Fall vor dem AG…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Aus der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ist nunmher die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen entstanden. Die Bundesnetzagentur ist eine selbständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Sitz in Bonn. Seit…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Microsoft will mit einer Klage verhindern, daß der Gründer seines Forschungslabors in China künftig für den Konkurrenten Google arbeitet. Microsoft hat deswegen am Dienstag abend sowohl Klage gegen Google als auch seinen Mitarbeiter eingereicht. Google kündigte am Dienstag (Ortszeit)…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Derzeit regiert die Non-Profit Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) das Internet. Die ICANN verwaltet Namen und Adressen im Internet. Wenige Tage bevor die Uno-Arbeitsgruppe zur Netzverwaltung, die „Working Group on Internet Governance“ (WGIG), ihren Abschlussbericht…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Das LG Stuttgart hat am 25.08.2004 (Az.:5 S 106/04) in einem Rechtsstreit zwischen Versicherung und Versicherungsnehmer entschieden, dass eine Hausratversicherung den Schaden, der durch Blitzeinschlag an der Hardware entsteht zwar zu ersetzen hat, jedoch darüber hinaus der daraus resultierende…
von Carola Ernesti Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ein 12-jähriges Mädchen erhielt unter einer von der NewTex GmbH genutzten Kurzwahl-Nummer unaufgefordert eine SMS mit dem Inhalt: „Warum meldest du dich nicht mehr – hast du mich etwa vergessen?“. Nach sechsmaligem Herunterscrollen erschien auf ihrem Display die Preisangabe…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Um das zunehmende Abfallproblem mit elektrischen und elektronischen Geräten zu lösen, veröffentlichte die EU im Februar 2003 Richtlinien für die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (WEEE – Waste Electrical and Electronic Equipment) und die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 06. Juli 2005 bestätigt, dass für Multifunktionsgeräte, die Kopierer, Scanner, Drucker und zum Teil auch Fax in einem einzigen Gerät vereinen, die im Urheberrechtsgesetz festgelegte Vergütung für Kopiergeräte gezahlt werden muss….
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musikdateien, welches in Deutschland laut Landgericht München I…