Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung “Spam” für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…
von Carola Ernesti E-Commerce
Ab sofort können alle Produkte aus dem Warensortiment von Quelle auch per SMS bestellt werden. M-Commerce steht für Mobile Commerce. Zu den rechtlichen Anforderungen im M-Commerce wie die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Informationspflichten bei mobilen Diensten sei…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Netzeitung stellt juristische Überlegungen zum Weiterverkauf der “Lidl”-Bahntickets an. Ob der Weiterverkauf juristisch einwandfrei ist, ist angesichts der Tatsache, dass ein Weiterverkauf nur schwer zu beweisen sein wird, wohl eher eine theoretische Diskussion.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Wettbewerbs- und Kartellrecht
Matthias Bergt hat einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen in JurPC (Web-Dok. 51/2005, Abs. 1 – 39) veröffentlicht. Hier wird die Spam-Problematik und wie man ihr aus dem Weg gehen kann sehr gut beschrieben!
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Business Software Alliance (BSA) veröffentlicht jährlich die internationale Pirateriestudie, die durch das Marktforschungsinstitut IDC durchgeführt wird. Diese hat für das Jahr 2004 ergeben, dass 29 Prozent aller Software in Deutschland Raubkopien gewesen sind. Der Schaden, der den Softwareherstellern…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Der US-Bundesstaat Washington hat Spyware auf Computern verboten. Der Einsatz von Spyware ist nun unter hohe Strafen stellt. Wer Computernutzer ausspäht, muss jetzt mit einer Strafe von bis zu 100.000 Dollar rechnen. Das Gesetz definiert zudem den Begriff Spyware…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Die Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs hat den Internetzugangsdienst T-Online wegen der Vertragsverlängerung für seine Bestandskunden abgemahnt. T-Online hatte Kunden mit Zeit- oder Volumentarifen für den DSL-Internet-Anschluß per E-Mail mitgeteilt, daß sich die Laufzeit ihres Vertrages, der bisher…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Telekommunikation
Trotz des Verdachts illegaler Kopien von Musikstücken und deren möglicher Verbreitung über einen FTP-Server müssen Zugangsprovider nicht die Daten ihres Kunden, wie Name und Anschrift, mitteilen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 28.04.2005 (Az.: 5 U 156/04) entschieden und…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Das estnische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, welches die Stimmabgabe bei Regionalwahlen via Internet ermöglicht. Im Hinblick auf die Grundsätze der allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen Wahl ist dies jedoch kritisch zu sehen. Eine Identifikation soll…
von Carola Ernesti Telekommunikation Vertragsrecht
Das Finanzamt akzeptiert beim Vorsteuerabzug auch sog. elektronische Rechnungen, z.B. solche, die per E-Mail versendet werden. Es gibt allerdings eine Einschränkung: Die Rechnungen müssen mit einer digitalen Signatur versehen sein. Auszüge aus §§ 14 und 15 des Umsatzsteuergesetzes (UStG):…