Das OLG Hamburg Hamburg hat sich in seiner Entscheidung vom 13.02.2012 (3 W 92/12) zu der Praxis einiger Anwälte geäußert, die vorbeugende Unterlassungserklärungen in Filesharingmandaten abgeben. Danach stellt eine Zusendung von vorbeugenden Unterlassungserklärungen in Filesharing-Angelegenheiten einen Eingriff in den…
Wettbewerbs- und Kartellrecht
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
Carola Sieling hat zusammen mit dem Kollegen RA Matthias Lachenmann die wettbewerbsrechtliche Situation bei Werbung in sozialen Netzwerken, am Beispiel Facebook herausgearbeitet sowie Besonderheiten im Zusammenhang mit ByoD. Folgende Themen wurden u.a. behandelt: Was regeln die Nutzungsbedingungen bei Facebook?…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
Viele Unternehmen teilen auf ihrer Webseite, z.B. im Rahmen ihres Impressums oder unter den AGB, mit, dass sollte ein Mitbewerber Rechtsverstöße feststellen oder Kennzeichenrechte Dritter verletzt sein, von einer kostenpflichtigen Abmahnung abgesehen werden soll und zunächst der direkte Kontakt…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
Shitstorm lautet der Anglizismus des Jahres 2011 und darf hier natürlich nicht fehlen. Viele Unternehmen mussten in jüngerer Zeit feststellen, dass über digitale Medien in besonderer Weise und vor allem in negativer Hinsicht über sie berichtet und publiziert wurde….
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Gestern fand in den Räumlichkeiten der Universität Paderborn an der Fürstenallee der 7. Paderborner Tag der IT-Sicherheit statt. Der Teilnehmerrekord von über 100 Teilnehmern aus Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft bestätigt den Erfolg der Veranstaltung und das Interesse an dem…
von Carola Sieling Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der BGH hat am 15.12.2011 (Az:I ZR 129/10) entschieden, dass die Verteilung der wöchentlichen Werbesendung „Einkauf Aktuell“ durch die Deutsche Post AG wettbewerbsrechtlich nicht zu beanstanden ist, nur weil diese verschiedene Rubriken mit redaktionellen Beiträgen enthalte. Zwar ist die…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Seit dem 20.07.2011 sind aufgrund der europäischen Richtlinie 2009/48/EG neue Kennzeichnungspflichten zu beachten! Die Umsetzung der Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug findet sich in der 2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Bitte beachten Sie, dass keine Übergangsfristen gesetzt worden…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ansprüche auf Unterlassung stehen im nicht nur Mibewerbern zu, sondern auch Vereinen und Verbänden nach dem UKlaG. Sie sollten jedoch die Berechtigung zur Abmahnung regelmäßig prüfen. Das Bundesamt für Justiz führt eine Liste der qualifizierter Einrichtungen gem. § 4…
von Carola Sieling Datenschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Landgericht Berlin hat am 14.03.2011 (Az. 91 O 95/11) eine einstweilige Verfügung eines Internetshopbetreibers und Wettbewerbers mit der Begründung zurück gewiesen, dass es sich bei § 13 TMG nicht um eine „marktverhaltende Regel“ handele, welches jedoch Voraussetzung für…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der BGH hat am 1.12.2010 (Az. I ZR 55/08) entschieden, dass eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen im Internet nicht zu beanstanden ist. Die Plattform funktioniert so, dass der Patient einen Heil- und Kostenplan seines Zahnarztes einstellen kann und andere…