Dürfen Bilder aus dem Internet ohne weiteres bearbeitet werden? Wer vergibt Nutzungsrechte und Lizenzen? Was muss bei der Verwendung von Bildern, Fotografien und Musik beachtet werden? Was kann ich als Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen unternehmen? All diese Fragen beantworte ich…
Schutzrechte / IP
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
Im Rahmen von sog. Filesharing und P2P (peer-to-peer) Netzwerken werden täglich unzählbar viele Musik-Dateien, Filme und andere urheberrechtlich geschützte Werke ausgetauscht. Dies ist allerdings kein Kavaliersdelikt, sondern verstößt gegen die Urheberrechte der Künstler und die Verwertungsrechte der Industrie. Eine…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Die Firma RLS Jakobsmeyer in Paderborn geht mit einem lokalen Internet-TV Format online. Unter der Adresse: www.hochstift-live.de/tv sind die ersten Berichte und Interviews zu den Themen Wirtschaft, Sport, Musik und Angebote abrufbar. Zu sehen sind unter anderem Interviews mit…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP Strafrecht
Der Kollege Vetter hielt einen Vortrag zum Thema Durchsuchung auf dem 23rd Chaos Communication Congress in Berlin. Ein lustiger Schwank aus dem Leben eines Strafverteidigers mit wichtigen Informationen für die Betroffenen. Kurz: dos und donts im Falle einer Hausdurchsuchung….
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Das Langericht München I hat Rechtsanwälten die Anzeigenschaltung über den Dienst „Google Adwords“ verboten, dies berichtete heute Golem.de. „In dem konkreten Fall habe eine auf Bank- und Kapitalmarktrecht konzentrierte Kanzlei für ihre Dienstleistungen geworben, indem sie bei der Google-Suche…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Frage nach der Zulässigkeit und Schutzrechtsfähigkeit von Bearbeitungen eines Werkes richtet sich nach §§ 2, 23 UrhG. § 3 UrhG: Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Wir berichteten im letzten Jahr über die Entscheidung des französischen Berufungsgerichtes, welches den Kopierschutz einer DVD für unzulässig hielt, da das Recht auf Herstellung einer Privatkopie dadurch eingeschränkt sei. Nun berichtet Michael Bohne (Infolaw-L), dass der Cour de cassation…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Das OLG Köln (Az. 20 U 45/05) hat bereits am 30.09.2005 verkündet, dass das Land NRW keinen Anspruch auf Herausgabe der Domain „Mahngericht.de“ hat. Die Bezeichnung „Mahngericht“ genießt keinen namensrechtlichen Schutz [eingefügt von der Autorin:§ 12 BGB ]zugunsten des…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Podcasts werden häufig mit Musik abgerundet oder bestehen hauptsächlich aus Musik. Da stellt sich die Frage, ob ich als Hobbypodcaster verpflichtet bin an die GEMA für die Nutzung entsprechende Gebühren zu entrichten. Ein im Netz zum Download bereitgestellter Podcast…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.07.2005 ( Az. 1 BVR 2182/04) die Verfasssungsbeschwerde gegen die Neuregelung im Urheberrecht (§ 95a UrhG), welche Kopierschutzmaßnahmen von z. B. CDs und DVDs erlaubt nicht zur Entscheidung angenommen. Der Rechtsweg war nicht…