BITKOM berichtet über die bestehenden und von den Verwertungsgesellschaften geforderten Urheberrechtsabgaben für PCs. Pro Computerarbeitsplatz wäre demnach eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von ca. 150,00 € von Verbrauchern zu bezahlen. Beim Kauf von IT-Geräten werden in Deutschland automatisch Urheberrechtsabgaben fällig,…
Schutzrechte / IP
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
In der letzen Zeit kommen immer mehr Entscheidungen in Bezug auf die Schutzfähigkeit von Webseiten nach dem Urhebergesetz (UrhG) auf, die sich auf den ersten Blick widersprechen. Die folgende Darstellung soll helfen Licht ins Dunkle zu bringen: Das OLG…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Gem. § 69 b UrhG ist der Arbeitgeber Urheber einer von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach Anweisung seines Arbeitgebers programmierten Software. Das OLG Köln (6 U 132/04) hat in seiner Entscheidung vom 25.02.2005 entschieden, dass „für…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Auch Telepolis berichtete heute von der Abmahnwelle der Vertreter der Musikindustrie. Sowohl private als auch kommerzielle Webseitenbetreiber wurden wegen eines Links abgemahnt. Hintergrund der Abmahnwelle ist ein russischer Anbieter von mp3- Musikdateien, welches in Deutschland laut Landgericht München I…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Dem Abmahn-Sport im Internet soll durch eine Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedigungen für Abmahnungen Einhalt geboten werden. Eine Petition soll das gewünschte Ergebnis liefern. Das hat sich zumindest der Initiator des Wikiprojektes so gedacht.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Des Anwalts Lieblingssport ist die Abmahnung. Der Betreiber eines Internet-Forums wurde abgemahnt, weil eines seiner Mitglieder, allein durch seinen frei gewählten Benutzernamen gegen Markenrecht verstoßen hat. In diesem Fall geht es wohl nicht nur um die Zulässigkeit der Abmahnung,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Über das US-Patent- und Markenamt hat sich der US-Lebenmittelkonzern Hormel Foods die Bezeichnung „Spam“ für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen. Mehr…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die Business Software Alliance (BSA) veröffentlicht jährlich die internationale Pirateriestudie, die durch das Marktforschungsinstitut IDC durchgeführt wird. Diese hat für das Jahr 2004 ergeben, dass 29 Prozent aller Software in Deutschland Raubkopien gewesen sind. Der Schaden, der den Softwareherstellern…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP Telekommunikation
Trotz des Verdachts illegaler Kopien von Musikstücken und deren möglicher Verbreitung über einen FTP-Server müssen Zugangsprovider nicht die Daten ihres Kunden, wie Name und Anschrift, mitteilen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 28.04.2005 (Az.: 5 U 156/04) entschieden und…
von Carola Ernesti Schutzrechte / IP
Der BGH hat am 03.03.2005 (Az.: I ZR 133/02) entschieden, dass die Darlegungs- und Beweislast derjenige trägt, der sich auf die Erschöpfung gem. § 17 Abs. 2 UrhG beruft. Außerdem gilt nach dem Grundsatz der Einheit der Rechtsordnung die…