Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das Landgericht Bielefeld (4 O 587/10) hat sich am 15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von Fotos…
Schutzrechte / IP
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der BGH (Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10) hat im Rahmen einer Entscheidung zu den Verwertungsrechten einer Stiftung der auf ihrem Gelände gefertigten Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten entschieden, dass…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat am 11.11.2010 einen neuen Leitfaden kostenlos zum download zur Verfügung gestellt und zeigt auf, was beim Handel mit sog. Gebrauchtsoftware berücksichtigt werden muss. Der Leitfaden berücksichtigt dabei die in…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Im Rahmen einer Auseinandersetzung mit einem Fall zum Thema Filesharing hat das AG Hamburg (Az. 36A C 198/10) im Rahmen eines gerichtlichen Hinweises mitgeteilt, dass dem Urteil des BGH vom 12.05.1010 (Az. I ZR 121/08) entgegen der Behauptung der…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Wettbewerbs- und Kartellrecht
Seit jeher ist die ordnungsgemäße Bevollmächtigung eines Anwalts im Falle einer Abmahnung ein Streitpunkt. Um jegliche Angriffe auf die Abmahnung diesbezüglich zu vermeiden, sollte eine Originalvollmacht beigefügt. Rechtlicher Streitpunkt ist § 174 BGB. Das OLG Düsseldorf z.B. ist der…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Neben der Standart-Suchmaske verfügt Google auch über die Option für den eingegebenen Suchtext Bilder als Suchergebnisse ausgeben zu lassen. Dabei verwendet Google so genannte Thumbnails, also verkleinert dargestellte Bilder, die per Link auf eine Internetseite weisen, auf der das…
Das Internet hat die Geschäftswelt verändert wie kaum ein anderes Medium zuvor. Galt früher die Regel: „die Großen fressen die Kleinen“, spielt die Größe eines Unternehmens im Internet keine Rolle – hier gilt vielmehr: „die Schnellen überholen die Langsamen“….
von Carola Sieling E-Government Schutzrechte / IP
Gem. § 52 a UrhG ist die öffentliche Zugänglichmachung von kleinen Teilen bereits veröffentlichter Werke, Werke geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitschriften & Co. für einen bestimmten Adressatenkreis zulässig. Hierzu gibt es eine sehr anschauliche Übersicht der Landesakademie…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP Vertragsrecht
Das neue Skript Internetrecht wird im Laufe der neuen Woche ins Netz gestellt. Mit Stand September 2008 wurden vielfältige Änderungen integriert, unter vielem (!) anderen: – mehr als 200 neue Urteile und 100 neue Aufsätze – die Umsetzung der…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Teil 3 – Urheberrecht Bei der Webseitengestaltung müssen Sie sich bei der Übernahme von Texten und Bildern immer über die Rechte der Urheber Gedanken machen. Ohne Zustimmung des Urhebers dürfen Sie nicht einmal Veränderungen an dem urheberrechtlich geschützten Werk…