Rechteinhaber sind im Kampf gegen die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte über sogenannte Filehoster durch den BGH gestärkt worden. Die Beklagte stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung (File-Hosting-Dienst). Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf…
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von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Es ist bekanntlich so, dass, wer die finanziellen Voraussetzungen selbst nicht mitbringt, zur außergerichtlichen Beratung und Vertretung seiner Interessen durch einen Rechtsanwalt Beratungshilfe beantragen kann. In der Bearbeitung von Filesharing-Mandaten muss zumeist die Abgabe einer modifizierten, d.h. abgeänderten Unterlassungserklärung,…
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Das OLG Köln (Urteil vom 16. Mai 2012 – 6 U 239/11) hat sich mit der Frage der Haftung eines Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner beschäftigt. Es war zum Einen fraglich, wer darzulegen und ggf. zu beweisen hat,…
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CIPReport – der Newsletter des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz ist für alle kostenlos erhältlich! Das Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz an der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf dient der Forschung und Lehre sowie der Informationsvermittlung auf den Feldern des Gewerblichen…
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Der BGH hat unter dem 9.11.2011 ein richtungsweisendes Urteil in Sachen Störerhaftung des Admin-C getroffen. Eine geforderte erforderliche Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten ergibt sich aber laut BGH noch nicht aus der Stellung des als Admin-C an sich, da sein Aufgabenbereich…
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Am 19.10.2011 hat der BGH (Az. I ZR 140/10) erneut entschieden, dass Google keine Urheberrechtsverletzung bei der Anzeige von sog. Thumbnails (Vorschaubildern) im Rahmen der Google Bildsuche begeht. Die Richter haben entschieden, dass eine mutmaßliche Einwilligung zur Abbildung durch…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP weitere Blawgs
Wir bedanken uns herzlich für die Anfrage zur Stellungnahme des Kollegen Daniel Dingeldey (www.domain-recht.de) zu dem Beschluss der ICANN generische Top Level Domains einzuführen. Hier geht es zum Kurz-Interview. Hilfreiche Informationen dazu bietet – wie immer auch – heise.de
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
kino.to wurde geschlossen Unter anderem angesichts der Schließung der Seite kino.to haben (ehemalige) Nutzer von Streaming-Angeboten nun zu befürchten, dass Abmahnungen der Rechteinhaber und Strafanzeigen ins Haus flattern. Auf der Seite kino.to heißt es wortwörtlich: „Die Kriminalpolizei weist auf…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP
Das OLG München hat am 10.02.2011 (Az. 29 U 2749/10) entschieden, dass der Miturheberin des Tatort-Vorspanns kein Nachvergütungsanspruch zusteht. Die Klägerin empfand es als ein besonderes Missverhältnis, dass sie seinerzeit (vor 40 Jahren) eine Pauschalvergütung in Höhe von 2500,00…
