Ansprüche auf Unterlassung stehen im nicht nur Mibewerbern zu, sondern auch Vereinen und Verbänden nach dem UKlaG. Sie sollten jedoch die Berechtigung zur Abmahnung regelmäßig prüfen. Das Bundesamt für Justiz führt eine Liste der qualifizierter Einrichtungen gem. § 4…
E-Commerce
von Carola Sieling E-Commerce
Der Verkäufer trägt umfassende Prüfungspflichten bei Verkauf und Präsentation seiner Ware über Verkaufsplattformen! Als Verkäufer bei Online-Handelsplattformen muss man sich auch solche Rechtsverstöße zurechnen lassen, die die Handelsplattform selbst begeht. Als Anbieter muss man daher dringend aus allen Blickwinkeln…
von Carola Sieling E-Commerce
Die 2. Auflage des kostenlosen E-Commerce Leitfadens ist unter de r Leitung des ibi research an der Universität Regensburg GmbH erschienen und steht allen Interessierten zum download zur Verfügung. Der E-Commerce-Leitfaden liefert Ihnen in Experteninterviews, Checklisten sowie an einem…
von Carola Sieling E-Commerce
Und wieder wird der Gesetzgeber die Widerrufsregelung überarbeiten… Die Bundesregierung will mit dem Gesetzentwurf die Regelungen des BGB über den Wertersatz im Fall des Widerrufs eines Fernabsatzvertrages ändern. Hintergrund für die Gesetzesinitiative ist eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH)…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der Amazon Marketplace ist schon oft Zielscheibe von Abmahnungen durch Konkurrenten gewesen. Das Landgericht Bielefeld (4 O 587/10) hat sich am 15.11.2010 zu der Problematik von Urheberrechtsverstößen dazu geäußert. Die Klägerin stritt um das Recht zur Veröffentlichung von Fotos…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der BGH (Urteile vom 17. Dezember 2010 – V ZR 44/10, 45/10 und 46/10) hat im Rahmen einer Entscheidung zu den Verwertungsrechten einer Stiftung der auf ihrem Gelände gefertigten Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten entschieden, dass…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der BGH hat am 1.12.2010 (Az. I ZR 55/08) entschieden, dass eine Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen im Internet nicht zu beanstanden ist. Die Plattform funktioniert so, dass der Patient einen Heil- und Kostenplan seines Zahnarztes einstellen kann und andere…
von Carola Sieling E-Commerce
Der gute Jurist beginnt mit dem Satz: „Das kommt darauf an!“ Es ist nämlich zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Wenn ein Händler in einem Internetshop Waren an Endverbraucher verkauft, spricht man vom klassischen B2C-Shop (Business to…
von Carola Sieling E-Commerce Schutzrechte / IP
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat am 11.11.2010 einen neuen Leitfaden kostenlos zum download zur Verfügung gestellt und zeigt auf, was beim Handel mit sog. Gebrauchtsoftware berücksichtigt werden muss. Der Leitfaden berücksichtigt dabei die in…