Immer wieder falsch gemacht, weil aus Gründen der Bequemlichkeit die Impressumsdaten per copy und paste in die Widerrufsbelehrung kopiert wird. Das OLG Hamm bestätigt diese Rechtsauffassung mit Urteil vom 2.7.2009 – 4 U 43/09. Ist in den AGB eines…
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von Carola Sieling E-Commerce
Am 1. 12.2009 tritt das Batteriegesetz (BattG) in Kraft. Es ersetzt die seit 1998 geltende Batterieordnung, und regelt die abfallwirtschaftliche Produktverantwortung für Batterien und Akkumulatoren. Durch das BattG werden zukünftig, wie auch schon durch die Batterieverordnung, weiterhin die Rücknahme-…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government
Das Electronic Commerce Kompetenzzentrum Ruhr organisiert zusammen mit InnoZent OWL e.V. sowie FTK Forschungsinstitut für Telekommunikation eine Veranstaltung für Frauen und Existenzgründerinnen im Handwerk “Femme digitale” – IT-Kompetenz für Frauen im Handwerk. Termin: 04.11.2009 Ort: Kreishandwerkerschaft Paderborn, Waldenburger Str.19…
von Carola Sieling E-Commerce
So lautete die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG…
von Carola Sieling E-Commerce
Das OLG (Urteil vom 17.03.2009, Az.4 U 167/08) hat einen Wettbewerbsverstoß in dem von dem Unternehmer verwendeten Hinweis: “Lieferzeit auf Nachfrage” gesehen. Vor dem Hintergrund der BGH-Rechtsprechung, insbesondere des Urteils vom 7. April 2005 – I ZR 314/02 ist…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Die Rechtssprechung musste sich schon oft mit der Problematik von eBay- Verkäufen bzw. Einkäufen auseinandersetzen. In einem aktuellen Fall (BGH Urteil vom 11. März 2009, Az. I ZR 114/06) hat eine Dame unter dem Account ihres Mannes ein Halsband…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Nach einigem hin und her hat der Bundestag hat am Freitag, den 29.05.2009 mit Mehrheit der großen Koalition den umstrittenen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Auskunfteien mit Änderungen verabschiedet, die der Innenausschuss empfohlen hatte. Den Bericht und die…
von Carola Sieling E-Commerce
So lautet die Quintessenz des Urteilsspruches des LG Hamburg vom 16.12.2008 (Az.309 S 96/08). Eine Rechtsanwaltskollegin hatte für sich privat Lampen in ihre Kanzlei liefern lassen und wünschte später die Rückabwicklung. Das LG Hamburg bestätigte die Ansicht des AG…
von Carola Sieling E-Commerce
Ich bin gestern im Rahmen der Veranstaltung “Forderungs- und Risikomanagement Tage 2009” auf den kostenlos im Internet zur Verfügung gestellten “eCommerce-Leitfaden” aufmerksam gemacht worden. Informationen für den erfolgreichen Aufbau und Betrieb eines Online-Geschäfts sind dort von verschiedenen Lösungsanbietern wie…
von Carola Sieling E-Commerce Vertragsrecht
Vom 31.03 bis zum 02.04. finden die Forderungs- und Risikomanagment Tage in Hamburg, Köln und München statt. Ich werde in Hamburg und Köln zu dem folgenden Thema referieren: Rechtliche Fallstricke vermeiden: Vertragsgestaltung, Forderungsabsicherung und Mahnprozess Vertragliche Regelungen und Absicherung…