Rechtsanwalt Thomas von Olnhausen hat sich mit dem Thema der (Un-)Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Probeabos im Falle der automatischen Verlängerung beschäftigt. „Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung von kostenlosen Probezugängen bzw. Probeabos bei einigen Internetportalen,…
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Fernsehsender Sat.1 muss die bislang für die Harald-Schmidt-Show genutzte Internetadresse „schmidt.de“ an einen Berliner Webdesigner namens Schmidt abgeben. Dieser hat laut LG Hannover (9 O 117/04) das „bessere“ Recht an der Domain. Zur Pressemitteilung des LG Hannover. §…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Von 2001 bis 2004 sind die Betrugsfälle laut der veröffentlichten Statistik des LKA Brandenburg in Online-Auktionen um das 35 -fache gestiegen, schreibt die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ in ihrer Dienstagsausgabe! In 2004 führten die Anzeigen zu 3 838 Ermittlungsverfahren im…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Anti-Spam-Gesetzentwurf der Regierungskoalition sprachen sich am Montag im Bundestag die geladenen Sachverständigen und Vertreter von Verbänden überwiegend für eine Verschärfung der Sanktionen in dem Entwurf aus. Mehr…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Der Rechtsstreit zwischen der Motion Picture Association of America (MPAA) und dem Produzenten von Chips für DVD-Player ESS Technology wurde laut US-Medienberichten vom 15.4.2005 nun durch eine außergerichtliche Einigung beendet. Mehr…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Programmierer haben nach eigenen Angaben den DRM-Schutz von Microsoft, den Softwaresschutz für online gekaufte Musik, geknackt. Die CSS-Knacker um Jon Lech Johansen kündigten an, die nächste Version ihrer Software «PyMusique» werde den DRM-Schutz bei Napster aushebeln. Mehr bei netzeitung……
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Grünes Licht für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 gegeben. Einstimmig nahm er einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung an. Damit ist ein weiterer Schritt im Gesetzgebungsverfahren genommen worden.
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Das JKomG ist seit dem 01.04.2005 in Kraft und wird u.a. ein Thema auf dem 3. Düsseldorfer Informationsrechtstag am 5. Mai sein. Anmeldungen sind ausschließlich online auf der Internetseite des Zentrums für Informationsrecht unter www.zfi-duesseldorf.de möglich. Das Gesetz hat…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Wikipedia gibt es bereits seit dem 06.04.2005 auf dem Stand von März 2005 für schlappe 9,90 € zu kaufen. Für 0 € gibt es das ISO-Image zum download.