Wolfang Kunz stellt das allseits bekannte Buch von Jochen Marly – Softwareüberlassungsverträge – vor: JurPC Web-Dok. 50/2005. Die aktuellste Auflage ist aus Februar 2004.
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Anlässlich des Welttages des geistigen Eigentums fordert die Justizministerin Zypries mehr Respekt vor geistigem Eigentum. Im Jahre 2000 haben die Mitglieder der WIPO (World Intellectual Property Organization) die Einführung dieses Welttages initiiert und seit 2001 jährlich am 26.April zelebriert….
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Finanzsenat Bremens legte in seinem Erlass vom 13.9.2004 (Az. S 2172 – 5968 – 110) fest, wie die Aufwendungen für Software in einem Betrieb steuerlich zu behandeln sind. Wirtschaftsgut: Computerprogramme als Anwendersoftware sind stets als immaterielle Wirtschaftsgüter zu…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Die persönliche Haftung des Geschäftsführers droht bei der Einführung von Softwarepatenten. Eine Patentverletzung verwirklicht den Tatbestand einer unerlaubten Handlung. Deswegen können Geschäftsführer – auch nach dem Ausscheiden aus dem Betrieb – persönlich und unbegrenzt haftbar gemacht werden, wenn ihnen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Nachdem die erste Verkaufsrunde der WM-Tickets 2006 am Freitag sein (für die meisten unglückliches) Ende fand, ist der Online-Handel trotz personalisierter Karten bereits angelaufen. Eine aktuelle Abfrage „WM-Tickets“ bei ebay ergab 27 Ergebnisse. Unter Umständen ist jedoch zu befürchten,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Rechtsanwalt Thomas von Olnhausen hat sich mit dem Thema der (Un-)Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Probeabos im Falle der automatischen Verlängerung beschäftigt. „Eine zur Zeit zu beobachtende Unsitte ist die Bewerbung von kostenlosen Probezugängen bzw. Probeabos bei einigen Internetportalen,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Fernsehsender Sat.1 muss die bislang für die Harald-Schmidt-Show genutzte Internetadresse „schmidt.de“ an einen Berliner Webdesigner namens Schmidt abgeben. Dieser hat laut LG Hannover (9 O 117/04) das „bessere“ Recht an der Domain. Zur Pressemitteilung des LG Hannover. §…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Von 2001 bis 2004 sind die Betrugsfälle laut der veröffentlichten Statistik des LKA Brandenburg in Online-Auktionen um das 35 -fache gestiegen, schreibt die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ in ihrer Dienstagsausgabe! In 2004 führten die Anzeigen zu 3 838 Ermittlungsverfahren im…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Vertragsrecht
Ein US-Bürger ist in China der Meldung des Spiegels zufolge wegen Filmpiraterie (Verkauf von 180.000 DVDs in 25 Länder über das Internet) zu zweieinhalb Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 46.000 EUR verurteilt worden. Gerade die…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Bei einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Anti-Spam-Gesetzentwurf der Regierungskoalition sprachen sich am Montag im Bundestag die geladenen Sachverständigen und Vertreter von Verbänden überwiegend für eine Verschärfung der Sanktionen in dem Entwurf aus. Mehr…