Voice over Internet Protocol (VoIP) ist eine beachtenswerte technologische Entwicklung und wird die klassische Telefonie meines Erachtens alsbald ersetzen und der Videotelefonie sind Tür und Tor geöffnet. – Obwohl wer möchte schon seinen Arbeitskollegen zu Hause im Schlabbershirt und…
Allgemeine Rechtsinformationen
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Die Bundesrepublik Deutschland führt am 1. November 2005 als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten den elektronischen Reisepass (ePass) ein. Die Reisepässe werden mit einem Chip versehen, in dem die üblichen Passdaten und das Gesichtsbild gespeichert sind. Ab März 2007 werden…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz E-Government
Ein katholischer US-Schuldirektor hat seine Schüler aufgefordert, alle privaten Internet-Tagebücher zu löschen. Das diene dem Schutz der Jugendlichen. Diese ungeheuerliche Nachricht über den Eingriff in die Privatssphäre der betroffenen Schüler kann man bei der netzeitung nachlesen. Solche Grundrechtsverstöße sollten…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz Telekommunikation
Immer mal wieder kommt die Frage nach dem Disclaimer und seiner Wirksamkeit auf. Jeder macht es (ich eingeschlossen) nach dem Motto: man kann ja nie wissen Spiegel Online und muepe haben das Thema Disclaimer allgemein neulich wieder aufgegriffen. Den…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen E-Government
Der Betrieb des ElsterOnline-Portals wurde am 28.09.2005 gestartet. ElsterOnline ist das neue Internet-Portal von ELSTER und bündelt die Online-Dienstleistungen der Finanzverwaltung. Schluss mit dem Papierkram, denn ab jetzt kann man 1. online den Stand von Steuerkonten abfragen, 2. Steuererklärungen…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Schutzrechte / IP
Podcasts werden häufig mit Musik abgerundet oder bestehen hauptsächlich aus Musik. Da stellt sich die Frage, ob ich als Hobbypodcaster verpflichtet bin an die GEMA für die Nutzung entsprechende Gebühren zu entrichten. Ein im Netz zum Download bereitgestellter Podcast…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Der Podcast: Freie Betreiber juristischer Internetprojekte vom EDV- Gerichtstag mit Ralf Zosel, Jochen Notholt, Daniel Dingeldey und mir. Zu weiteren Podcasts vom EDV- Gerichtstag. Nicht direkt vom Gerichtstag, jedoch auch sehr schön: ein Podcast darüber wie es sich anhört,…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation Wettbewerbs- und Kartellrecht
Der Bundesgerichtshof hat am 09.06.2005 (Az. I ZR 279/02) entschieden, dass der Hinweis auf einer sog. „Gewinn-Auskunft“ unter Angabe einer 0190-Telefonnummer eine unlautere irreführende Werbung darstelle. Der Verbraucher hat nämlich tatsächlich keine Auskunft über seinen Gewinn erhalten. Hierzu hätte…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen
Nachdem mich der ein oder andere Stau hinter Saabrücken und Frankfurt etwas ausgebremst hat, bin ich in Paderborn wieder gut eingetroffen und habe die Impressionen vom EDV-GT auf mich wirken lassen. Mein Fazit: Es ist immer wieder schön nette…
von Carola Ernesti Allgemeine Rechtsinformationen Telekommunikation
Zusammen mit der Telefonrechnung erhält man auch die Abrechnung der Mehrwertdienstenummern (0190-/0900-). Als Kunde kann ich bei Einwendungen gegen die Rechnung die Rechte nach § 16 TKV gegenüber dem jeweiligen Anbieter ausüben. Der Kunde kann zum Einen eine detaillierte…