von Ines Dittmar und Carola Sieling In Filesharing-Angelegenheiten wird mitunter gern mit unterschiedlichen und mit wechselnden nicht nachvollziehbaren Zahlen jongliert. Manchmal werden die Forderungen – auch mehrfach- verkauft oder an ein Inkassobüro abgegeben. Die Zahlen werden dann noch einmal…
Last call! Amazon hat bereits am 22. März 2017 seine Rückgaberichtlinien für Selbstversender angepasst. Damit schreibt Amazon ab dem 19.04.2017 vor, dass Verkäufer: • Eine Widerrufsfrist bzw. zumindest freiwillige Rückgabemöglichkeit von 30 Tagen einräumen, • Bei Rücksendung einer Ware…
von Anne-Kathrin Philipp und Carola Sieling Allgemeines zu Gerichtsstandsklauseln Viele Unternehmen haben in ihren AGB Gerichtsstandklauseln sowie Erfüllungsorte geregelt. Dies ist bei rein nationalen Geschäften auch zulässig und wirksam, soweit sich die AGB der Parteien nicht widersprechen und diese…
Workshop zur DSGVO Wir freuen uns! Auch dieses Jahr sind wir wieder mit einem Workshop auf dem Paderborner IT-Sicherheitstag vertreten, und zwar mit dem Thema: „EU-Datenschutzgrundverordnung – das neue Datenschutzrecht“ Goodbye BDSG, hallo DSGVO! Die neue Datenschutzgrundverordnung kommt ab…
von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Auch mit Beginn des Jahres 2017 bleiben die Händler nicht verschont. Es geht wieder mal um die Streitschlichtung, die ja schon Anfang 2016 Thema war. Ab dem 1.02.2017 müssen Händler ergänzende Informationspflichten zu…
Seit wann gibt es die Regelung zur Auftragsdatenverarbeitung? Was soll das Ganze? Bereits seit 2009 (!) fordert § 11 BDSG von Auftraggebern im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung, sich vor Beginn sowie im laufenden Auftragsverhältnis beim Auftragnehmer von der Einhaltung der…
von Carola Sieling und Anne-Kathrin Philipp __________________________________________________ UPDATE vom 15.3.2017: Muster Datenschutzerklärung aktualisiert (Stand: 15.03.2017). UPDATE vom 13.3.2017: Google Analytics – Hinweise für Webseitenbetreiber in Hamburg Die vom HmbBfDI veröffentlichte Handreichung zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an Webseitenbetreiber mit Sitz…
Das LAG Sachsen-Anhalt hat am 26.5.2016 entschieden, dass eine fristlose Kündigung wegen Raupkopierens am Arbeitsplatz wirksam ist. Der IT-Verantwortliche war bereits seit über 20 Jahren im öffentlichen Dienst beschäftigt und hatte über mehrere Jahre, nicht nur für sich, sondern…
von Ines Dittmar und Carola Sieling „Verkauf nur an Gewerbetreibende!“ heißt es in vielen Shops, aber reicht dieser Hinweis aus, um mit Nettopreisen werben zu dürfen? Ihr Produkt ist eigentlich eher für den B2B Handel geeignet oder Ihre Wunschvertragspartner…
Eine schöne und erfolgreiche Veranstaltung hat nicht nur tolle Referenten, sondern ein genauso tolles und interessiertes Publikum. Gern stelle ich meine Präsentation zum Thema „Online Marketing Recht“ zum download zur Verfügung. Ich hoffe, wir sehen uns im nächsten Jahr…