Seit dem 12.12.2008 kann das europäische Mahnverfahren genutzt werden. Das europäische Verfahren für geringfügige Forderungen kann ab dem 01.01.2009 genutzt werden. Zuständig ist das Amtsgericht Wedding. Lesen Sie auch die BMJ-Pressemitteilung v. 12.12.2008. Zu den Formularen.
Carola Sieling
von Carola Sieling E-Government Schutzrechte / IP
Gem. § 52 a UrhG ist die öffentliche Zugänglichmachung von kleinen Teilen bereits veröffentlichter Werke, Werke geringen Umfangs sowie einzelner Beiträge aus Zeitschriften & Co. für einen bestimmten Adressatenkreis zulässig. Hierzu gibt es eine sehr anschauliche Übersicht der Landesakademie…
von Carola Sieling E-Commerce
Die Firma msConsult Schulz & Tröller GbR bietet für den 15.01.2009 eine kostenlose online-Konferenz zum Thema Corporate Blogging an. Die Veranstaltung richtet sich an Marketingverantwortliche, die – über den Aufbau eines Corporate Blogs nachdenken, – dessen Umsetzung konkret planen,…
von Carola Sieling Allgemein
Allen Verwandten, Freunden, Bekannten, Mandanten und Lesern des IT-Blawgs wünsche ich einen guten Rutsch ins neue Jahr! Auch in 2009 werden Sie an dieser Stelle weiterhin kostenlos Informationen rund um das Thema IT-Recht erhalten. Alles Gute für Sie!
von Carola Sieling Datenschutz
Aufgaben und Pflichten des Datenschutzbeauftragten? Der Datenschutzbeauftragte kontrolliert im Kern die Einhaltung des Datenschutzrechts und dokumentiert dies in einem sog. Verfahrensverzeichnis, welches der Aufsicht oder Dritten auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden muss. Gleichzeitig ist er zuständig für…
von Carola Sieling Datenschutz
Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauftragte dem Betrieb angehört. Es ist daher auch möglich einen sog. externen Datenschutzbeauftragten auf…
von Carola Sieling Datenschutz
Wann besteht eine Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten? Nach bestimmten Voraussetzungen ist ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter kraft Gesetzes zwingend zu bestellen. Die Pflicht besteht insbesondere, wenn mehr als 9 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Das…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen Datenschutz
Der Datenschutz und die Datensicherheit sind in den Zeiten elektronischer Datenverarbeitung immer wichtiger geworden, zumal die Möglichkeiten und die Gefahr des Missbrauchs proportional zu der steigenden elektronischen Ansammlung von Daten wächst. Datenschutz im Unternehmen betrifft also das Spannungsverhältnis von…
MIR berichtet über die kürzlich gefallene Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2008 – Az. C-298/07, in der der EuGH über die Frage zu entscheiden hatte, ob ein Diensteanbieter, der ausschließlich im Internet tätig ist, seinen Kunden seine Telefonnummer bereits…
von Carola Sieling E-Government
Über das Orts- und Gerichtsdatenverzeichnis des Justizportals des Bundes und der Länder können Sie das örtlich zuständige Gericht (Amts-, Land- und Oberlandesgericht) für einen Ort der Bundesrepublik Deutschland ermitteln. Bitte beachten Sie, dass aufgrund des Prozessrechts nach dem Streitgegenstand…