Die Medien stürzen sich seit Kurzem auf die Aussage des Hamburger Datenschutzbeauftragten, dass Google Analytics nun datenschutzkonform einsetzbar sei und bejubeln das Ergebnis. Jedoch gilt diese Aussage nicht ohne Weiteres! Ich empfehle zur Lektüre und zum datenschutzkonformen Einsatz den…
Carola Sieling
von Carola Sieling E-Commerce
Die Verbraucherrechtrichtlinie hat den Europarat hat am 10.10.2011 passiert. Die Mitgliedstaaten haben nun 2 Jahre Zeit diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Durch die Entscheidung zur Vollharmonisierung darf der deutsche Gesetzgeber keine bzw. nur wenige abweichenden Vorschriften erlassen. Die…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Seit dem 20.07.2011 sind aufgrund der europäischen Richtlinie 2009/48/EG neue Kennzeichnungspflichten zu beachten! Die Umsetzung der Richtlinie zur Sicherheit von Spielzeug findet sich in der 2. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz. Bitte beachten Sie, dass keine Übergangsfristen gesetzt worden…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP weitere Blawgs
Wir bedanken uns herzlich für die Anfrage zur Stellungnahme des Kollegen Daniel Dingeldey (www.domain-recht.de) zu dem Beschluss der ICANN generische Top Level Domains einzuführen. Hier geht es zum Kurz-Interview. Hilfreiche Informationen dazu bietet – wie immer auch – heise.de
von Carola Sieling E-Commerce
Seit dem 4.8.2011 gelten neue Bedingungen im Rahmen des Widerrufsrechtes für Verbraucher im Fernabsatzgeschäft. Dieses Mal hat es der Gesetzgeber auch geschafft eine Übergangsfrist von 3 Monaten zu gewähren, so dass Sie als Unternehmer nicht in einer Nacht und…
von Carola Sieling Allgemeine Rechtsinformationen E-Commerce
Im Rahmen eines Arzt- und Apotheker-Specials bin ich zu Rechtsfragen von der Zeitschrift webselling befragt worden. Es ging konkret um die Möglichkeiten der Werbung von Ärzten, insbesondere auf deren Websites. Das Interview ist in der aktuellen Ausgabe 4/11 (Juli/…
von Carola Sieling E-Government Vertragsrecht
Auf den Seiten des Beauftragten der Bundesregierung Informationstechnik stehen seit kurzem zu den „Ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“, kurz EVB-IT, neue Arbeitshilfen zum Abruf bereit. Das Angebot wurde um Nutzungshinweise und ein ausgefülltes Vertragsformular zu den EVB-Systemlieferung…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government
Jahrelang wurde gepredigt, dass eine auf dem elektronischem Wege übermittelte Rechnung eine qualifizierte elektronische Signatur nach dem SigG enthalten muss bzw. das EDI-Verfahren verwendet werden muss. Das war jedoch nicht nur unpraktikabel für, insbesondere für KMUs, sondern hat sich…
von Carola Sieling E-Commerce E-Government Wettbewerbs- und Kartellrecht
Ansprüche auf Unterlassung stehen im nicht nur Mibewerbern zu, sondern auch Vereinen und Verbänden nach dem UKlaG. Sie sollten jedoch die Berechtigung zur Abmahnung regelmäßig prüfen. Das Bundesamt für Justiz führt eine Liste der qualifizierter Einrichtungen gem. § 4…
von Carola Sieling Schutzrechte / IP Strafrecht
kino.to wurde geschlossen Unter anderem angesichts der Schließung der Seite kino.to haben (ehemalige) Nutzer von Streaming-Angeboten nun zu befürchten, dass Abmahnungen der Rechteinhaber und Strafanzeigen ins Haus flattern. Auf der Seite kino.to heißt es wortwörtlich: „Die Kriminalpolizei weist auf…