Gerade ist im aktuellen IT-Rechtsberater (Ausgabe November 2013, S. 255-260) ein neuer Fachartikel von mir und meiner Kollegin Philipp zum Einsatz von Ortungsdiensten erschienen. Dort wird die Zulässigkeit des Einsatzes von GPS & Co. sowohl im Privatleben als auch…
Carola Sieling
von Carola Sieling E-Commerce
Anlass meines Aufregers dieser Woche ist der bei Spiegel Online erschiene Artikel „Der Anwaltsautomat“ von Christian Lauenstein – auch wenn Vor- und Nachteile einer solchen Dienstleistung vom Autor ausgewogen dargestellt sind. Die Behauptung anwaltliche Dienstleistung als schlichte Rechenaufgabe zu…
von Carola Sieling Allgemein E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das aktuelle BGH-Urteil (12. September 2013 -I ZR 208/12) zur Empfehlungswerbung hat in den vergangenen Tagen für viel Unruhe bei den betroffenen Unternehmen gesorgt. Was ist der Hintergrund? Die Rechtslage für den Versand von E-Mail-Werbung ist rechtlich eindeutig: Wer…
04 Nov.: Skandal! Landgericht Arnsberg setzt Streitwert bei Spitzenstellungswerbung auf 1.500 € fest
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Landgericht Arnsberg (dort die 1. Kammer für Handelssachen) qualifiziert Spitzenstellungswerbung als „nicht besonders bedeutenden Wettbewerbsverstoß“ und setzt den Streitwert für eine diesbezügliche Abmahnung auf 1.500 € herunter. Das Landgericht Arnsberg musste einen Streitfall entscheiden (Urteil vom 22.12.2012, I-O…
von Carola Sieling Datenschutz
Einladung Im Rahmen der Veranstaltung „Meeting im Mittelstand“ referiert Carola Sieling zum Thema „Datenschutzrechtliche Anforderungen an die digitale Kommunikation in Unternehmen“ Der BVMW Paderborn•Höxter•Gütersloh lädt für den 12.11.2013 ein! Die Teilnahme ist für alle kostenlos! Der Titel der Veranstaltung…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce E-Government Schutzrechte / IP Strafrecht Telekommunikation Vertragsrecht
Das begehrte, 562 Seiten umfassende Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster) steht in neuer Fassung zum (kostenlosen) Abruf bereit. Integriert wurden viele neue Urteile sowie die letzten Gesetzgebungsaktivitäten der…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Entscheidung Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 17.07.2013 (Az. 97 O 5/13) entschieden, dass die Beschriftung des Bestellbuttons mit „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ gegen § 312 g II S. 1 BGB verstößt und somit keine rechtmäßige…
von Carola Sieling Datenschutz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) stellt eine kostenlose Broschüre zum Thema „Datenschutz und Telekommunikation“ (6. Auflage September 2013) zum download zur Verfügung. Die über 300 Seiten starke Informationsbroschüre umfasst nicht nur die Klärung von Einzelfragen…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Amtsgericht Würzburg hat mit Urteil vom 6.9.2013 entschieden, dass ein Verkäufer kein Zurückbehaltungsrecht an einem eingesandten Notebook geltend machen könne, weil mit Einlösung des Gutscheins kein Reparaturauftrag erteilt worden sei. Was war geschehen? Der Kläger hatte online einen…
von Carola Sieling Datenschutz
Unternehmen müssen sich nicht erst seit der NSA Affäre datenschutzrechtlich absichern. Was muss insbesondere in der Kommunikation mit Dritten beachtet werden? Wie ist die Rechtslage bei der Verarbeitung von Daten in Sozialen Netzwerken und auf Internetseiten. Rechtsanwältin und Fachanwältin…