Das Landgericht Arnsberg (dort die 1. Kammer für Handelssachen) qualifiziert Spitzenstellungswerbung als „nicht besonders bedeutenden Wettbewerbsverstoß“ und setzt den Streitwert für eine diesbezügliche Abmahnung auf 1.500 € herunter. Das Landgericht Arnsberg musste einen Streitfall entscheiden (Urteil vom 22.12.2012, I-O…
Carola Sieling
von Carola Sieling Datenschutz
Einladung Im Rahmen der Veranstaltung „Meeting im Mittelstand“ referiert Carola Sieling zum Thema „Datenschutzrechtliche Anforderungen an die digitale Kommunikation in Unternehmen“ Der BVMW Paderborn•Höxter•Gütersloh lädt für den 12.11.2013 ein! Die Teilnahme ist für alle kostenlos! Der Titel der Veranstaltung…
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce E-Government Schutzrechte / IP Strafrecht Telekommunikation Vertragsrecht
Das begehrte, 562 Seiten umfassende Skriptum Internetrecht von Prof. Dr. Hoeren (Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster) steht in neuer Fassung zum (kostenlosen) Abruf bereit. Integriert wurden viele neue Urteile sowie die letzten Gesetzgebungsaktivitäten der…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Entscheidung Das Landgericht Berlin hat in seinem Urteil vom 17.07.2013 (Az. 97 O 5/13) entschieden, dass die Beschriftung des Bestellbuttons mit „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ gegen § 312 g II S. 1 BGB verstößt und somit keine rechtmäßige…
von Carola Sieling Datenschutz
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) stellt eine kostenlose Broschüre zum Thema „Datenschutz und Telekommunikation“ (6. Auflage September 2013) zum download zur Verfügung. Die über 300 Seiten starke Informationsbroschüre umfasst nicht nur die Klärung von Einzelfragen…
von Carola Sieling E-Commerce Wettbewerbs- und Kartellrecht
Das Amtsgericht Würzburg hat mit Urteil vom 6.9.2013 entschieden, dass ein Verkäufer kein Zurückbehaltungsrecht an einem eingesandten Notebook geltend machen könne, weil mit Einlösung des Gutscheins kein Reparaturauftrag erteilt worden sei. Was war geschehen? Der Kläger hatte online einen…
von Carola Sieling Datenschutz
Unternehmen müssen sich nicht erst seit der NSA Affäre datenschutzrechtlich absichern. Was muss insbesondere in der Kommunikation mit Dritten beachtet werden? Wie ist die Rechtslage bei der Verarbeitung von Daten in Sozialen Netzwerken und auf Internetseiten. Rechtsanwältin und Fachanwältin…
von Carola Sieling Datenschutz
Es sind noch Plätze frei! Melden Sie sich an! Carola Sieling organisiert als Moderatorin einen Business Lunch in Paderborn. GRILLEN und INFORMIEREN Unternehmen müssen sich nicht erst seit der NSA Affaire datenschutzrechtlich absichern. Was muss insbesondere in der Kommunikation…
von Carola Sieling Datenschutz
Gem. § 34 BDSG hat jedermann das Recht kostenlos von der verantwortlichen Stelle zu verlangen, dass ihm/ihr Auskunft erteilt wird, über: 1. die zu seiner Person gespeicherten Daten, auch soweit sie sich auf die Herkunft dieser Daten beziehen, 2….
von Carola Sieling Datenschutz E-Commerce
Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil vom 27.06.2013 (3 U 26/12) entschieden, dass § 13 TMG eine im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG das Marktverhalten regelnde Norm ist. Nach § 13 TMG hat ein Diensteanbieter u.a….